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Die Wehrpflicht ist eine Erfolgsgeschichte der Bundesrepublik. Sie hat wesentlich zum hohen Ansehen der Bundeswehr beigetragen und sich unter wechselnden sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen uneingeschränkt bewährt: Sie ist die Klammer zwischen Soldat und Gesellschaft.

Schon bei der Begründung der Bundeswehr im Jahr 1955 hat es Debatten über die Wehrform gegeben. Damals war die prägende, leidvolle Erfahrung der Zweite Weltkrieg, und viele fürchteten, Deutschland könne ein weiteres Mal zum Schlachtfeld werden. Die Befürchtungen haben sich nicht bestätigt.

Im Gegenteil: Die Wiederbewaffnung und die Zugehörigkeit zum atlantischen Bündnis haben uns die Wiedervereinigung in Frieden und Freiheit gebracht. Über acht Millionen junge Männer haben bis heute Dienst in unseren Streitkräften geleistet. Nicht wenige davon haben sich unter dem Eindruck ihrer Erfahrungen im Wehrdienst für die Soldatenlaufbahn entschieden. Jeder Wehrpflichtige kann sich selbst ein Bild machen.

So stellen wir sicher, dass die Verbindung der Bundeswehr zu den jeweils jüngeren, nachwachsenden Generationen erhalten bleibt. Mit Fug und Recht und nicht ohne Stolz sagen wir deshalb: Die Wehrpflichtigenarmee ist die richtige Form für die Bundeswehr, sie ist Ausdruck der Armee in der Demokratie. Heute dienen in der Bundeswehr ständig rund 55000 Grundwehrdienstleistende und freiwillig zusätzlichen Wehrdienst Leistende.

An die Streitkräfte stellen sich heute aufgrund der neuen Bedrohungen wie die durch den internationalen Terrorismus gewandelte, in vieler Hinsicht komplexe Anforderungen. Gut aufgestellte Streitkräfte sind ein unverzichtbares Element einer umfassend angelegten und vorausschauenden Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Im „Weißbuch 2006 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr“ hat sich deshalb die Bundesregierung zu einer modernen und leistungsstarken Bundeswehr und zum Prinzip der allgemeinen Wehrpflicht bekannt.

Die Auslandseinsätze bestimmen heute die Wirklichkeit der Bundeswehr und damit die Anforderungen. Auch wenn Grundwehrdienstleistende nicht für Einsätze im Ausland herangezogen werden, tragen sie durch ihren Dienst im Grundbetrieb maßgeblich zu deren Erfolg bei. Gegenwärtig nimmt die Bundeswehr mit rund 7000 Soldaten an internationalen Friedensmissionen teil.

Die Wehrpflichtigen sind es damit, die durch ihre persönlichen Kontakte die Erfordernisse der Auslandsmissionen, an denen die Bundeswehr teilnimmt, für weite Teile der deutschen Gesellschaft erfahrbar machen. Als freiwillig Längerdienende entscheiden sich sogar nicht wenige unter dem Eindruck ihres Grundwehrdienstes für die anschließende Teilnahme an einer Auslandsmission.

Aber auch zum Schutz Deutschlands und der Bundesbürger nicht nur vor Angriffen von außen, sondern auch vor den Folgen von Naturkatastrophen sind wir auf die Unterstützung von Wehrpflichtigen angewiesen. Ohne Rückgriff auf Wehrpflichtige können weder Einsätze wie diejenigen bei den Hochwassern an Elbe und Oder noch Unterstützungsleistungen bei Großereignissen schnell und wirkungsvoll geleistet werden.

Wehrpflichtige spielen eine wichtige Rolle im Rahmen subsidiärer Hilfeleistung als Teil einer erweiterten Sicherheitsvorsorge. Die wehrpflichtigen Mannschaften erfüllen in den Streitkräften ein vielfältiges Aufgabenspektrum, das auf breiten schulischen und beruflichen Qualifikationen aufbaut.

Dies reduziert den Ausbildungsaufwand und trägt auch zur hohen personellen Qualität der Streitkräfte bei. Die Grundwehrdienstleistenden nehmen heutige wichtige Aufgaben in allen militärischen Organisationsbereichen wahr. Die Wehrpflicht ist ein tiefer Eingriff des Staates in die Persönlichkeitsrechte des Einzelnen; sie muss deshalb wohlbegründet sein, und sie muss gerecht sein. Wenn von Wehrgerechtigkeit die Rede ist, dann gilt, dass sich diese nur auf die als tauglich gemusterten und nicht zu Ersatzdiensten eingeplanten jungen Männer beziehen kann. Damit diese Wehrgerechtigkeit gewährleistet ist, habe ich gleich nach Beginn meines Amtsantritts angeordnet, mehr junge Männer zum Wehrdienst einzuberufen.

Wir dürfen gerade in den jetzt zum Wehrdienst anstehenden geburtenstarken Jahrgängen keine schleichende Erosion der Einberufungsquote zulassen. Wir können heute von einer Einberufungsgerechtigkeit von nahezu 80 Prozent, bezogen auf die tauglichen und für den Wehrdienst zur Verfügung stehenden jungen Männer, sprechen.

Ganz oben auf der politischen Agenda steht für mich die Attraktivität des Dienstes in den Streitkräften. Dafür setze ich mich nach Kräften ein. Dadurch stellen wir sicher, dass wir auch in Zukunft das Personal bekommen, das wir brauchen, um die künftigen Herausforderungen unserer Sicherheit zu bewältigen.

Die allgemeine Wehrpflicht fordert von den Dienenden staatsbürgerliche Solidarität und macht dabei deutlich, dass der Staat nur so gut für die Sicherheit seiner Bürger sorgen kann, wie deren Bereitschaft vorhanden ist, dazu einen Beitrag zu leisten. Die Bundeswehr ist einzigartig, weil sie quer durch die Gesellschaft junge Menschen in die Verantwortung nimmt. Die Erfahrungen unserer Partner, die die Wehrpflicht abgeschafft haben, zeigen gerade, mit welchen Problemen – von der Rekrutierung bis zur inneren Führung – eine Freiwilligenarmee zu kämpfen hat. Warum sollen wir uns da von einem erfolgreichen Modell verabschieden?

Replik auf den Kommentar „Armee der Armen“, Handelsblatt vom 6.9. 2007