Langsam scheint in Deutschlands ideologiegefärbte Atompolitik wieder Vernunft einzuziehen. Zumindest kann man die nun geplante Bekräftigung des deutsch-brasilianischen Atomabkommens als Signal für einen pragmatischeren Umgang mit der zivilen Nukleartechnologie verstehen.
Zwar wird sich die SPD vor der Bundestagswahl 2009 nicht beim Ausstiegsbeschluss in Deutschland selbst bewegen. Aber immerhin stemmt sie sich nun nicht mehr gegen die Erkenntnis, dass weltweit Nachfrage nach dem Einsatz von Atomtechnik besteht. Man mag die Planungen für neue Atommeiler gut finden oder nicht, doch erkennbar richtet sich das Ausland nicht nach Belehrungen aus Deutschland, wenn es darum geht, die eigenen Energieprobleme zu lösen.
Bisher hatte gerade das Bundesumweltministerium Deutschland stets als „grüne Macht“ gepriesen und ausschließlich für den Einsatz erneuerbarer Energien geworben. Keine Frage, hier hat Deutschland viel zu bieten, und in vielen Ländern gibt es für die Stromerzeugung aus Sonne und Wind sehr gute Voraussetzungen.
Aber wenn die Bundesregierung den eigenen Einsatz für Klimaschutz ernst nehmen will, sollte sie als „Anti-Treibhausgas-Macht“ auftreten. Denn deutsche Firmen haben ein ganzes Set an Technologien zu bieten, wie man den CO2-Ausstoß reduzieren oder begrenzen kann. Wer helfen will, eine schmutzige Energieerzeugung weltweit zurückzudrängen, sollte offen alle Alternativen anbieten. Über den Einsatz der einen oder anderen Technologie entscheiden dann die jeweiligen Regierungen gemäß ihrer eigenen innenpolitischen Präferenzen. Die Bestätigung des deutsch-brasilianischen Atomabkommens ist daher ein richtiger Schritt.
