Das US-Präsidentschaftsamt: Beträchtliche Macht

Der Präsident der Vereinigten Staaten hat mehr Macht als die meisten anderen demokratischen Staatschefs auf der Welt. Er ist Staats- und Regierungschef in einem. Von der Machtfülle her am nächsten kommen ihm die Präsidenten Frankreichs und Russlands.

Die Amtszeit des US-Präsidenten beträgt vier Jahre. Gleichzeitig wird der Vizepräsident gewählt. Ein Verfassungszusatz aus dem Jahr 1951 legt fest, dass ein Präsident nur einmal zur Wiederwahl antreten darf.

Er darf dem Kongress neue Gesetze vorschlagen oder mit seinem Veto die Gesetzesvorlagen der Kammer blockieren. Er besetzt freie Bundesrichterstellen, auch am Obersten US-Gericht. Der so genannte Supreme Court hat in verfassungs- und gesellschaftspolitischen Fragen oftmals das letzte Wort.

Als Oberkommandierender der Streitkräfte hat er den Finger „am Drücker“ der Nuklearwaffen der Supermacht. Zwar hat nach der Verfassung nur der Kongress das Recht, Kriege zu erklären, der Präsident kann aber in eigener Entscheidung Truppen ins Gefecht schicken und muss dem Parlament erst nach 90 Tagen darüber Rechenschaft ablegen.

Der exekutive Teil der Regierung ist dafür verantwortlich, die Gesetze im Land durchzusetzen. Hierbei wird der Präsident unterstützt von seinem Vizepräsidenten, den Kabinettsmitgliedern und den Leitern der unabhängigen Behörden. Im Gegensatz zu der Gewalt des Präsidenten sind deren Verantwortlichkeiten nicht in der Verfassung festgelegt; nichtsdestotrotz haben sie ihre speziellen Aufgaben.

Der Präsident steht an der Spitze der Exekutive mit ihren 15 Departments (Ministerien), dem Executive Office (das von den Ministerien unabhängige Präsidialamt) und vielen weiteren unabhängigen Behörden. Die tagtägliche Umsetzung und Anwendung des Bundesrechts liegt in der Hand der verschiedenen Ministerien, die vom Kongress für spezifische Bereiche der nationalen und internationalen Angelegenheiten eingerichtet wurden. Die Leiter dieser Ministerien werden vom Präsidenten ernannt und vom Senat gebilligt. Sie bilden einen Kreis von Beratern: das Kabinett des Präsidenten.

Ein US-Präsident kann mit einem Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) gegen seinen Willen abgesetzt werden. Zur Amtsenthebung ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Senat nötig.