Unbeholfene Annäherungsversuche

BERLIN. Und nun will es auch noch das Protokoll, dass auf der Hauptkundgebung zum Tag der Arbeit erstmals seit sechs Jahren wieder ein Mann auftritt, der den Titel „SPD-Vorsitzender“ führt: Ort der Veranstaltung ist die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt Mainz. Und so fügt es sich, dass Ministerpräsident Kurt Beck als höchster örtlicher Repräsentant ein Grußwort spricht, bevor DGB-Chef Michael Sommer seine eigentliche Mai-Rede hält. Das Motto: „Gute Arbeit muss drin sein!“

Trotzdem lassen sich die Verhältnisse heute kaum mit jenen vor sechs Jahren vergleichen. Damals, im Frühjahr 2002, war die SPD eine selbstbewusste Partei mit dem noch selbstbewussteren Chef und Bundeskanzler Gerhard Schröder – auch wenn die Vorzeichen des beginnenden Bundestagswahlkampfs nicht günstig standen. Die Gewerkschaften waren über Schröders „Bündnis für Arbeit“ noch direkt in die Regierungsverantwortung eingebunden. Da lag es auf der Hand, dass der Kanzler ihre Dankbarkeit in Anspruch nehmen und die Mai-Bühne für einen fulminanten Wahlkampfauftritt nutzen konnte. Es folgten: die Agenda 2010, Hartz IV – aber keine gemeinsamen Mai-Kundgebungen mehr.

Die Verhältnisse des Jahres 2008: Eine verunsicherte SPD dümpelt in den Meinungsumfragen bei 25 Prozent und tastet begierig nach Anknüpfungspunkten zur alten gewerkschaftlichen Kernwählerschaft. Der diesjährige Aufruf des SPD-Präsidiums zum 1. Mai liest sich wie ein Heiratsangebot. Da ist das generelle Plädoyer für Mindestlöhne. Auch stellt die Partei unter dem Titel „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ die gesetzliche Gleichstellung von Zeitarbeitern mit Stammbelegschaften in Aussicht. Zudem will sie sich mehr für geförderte Altersteilzeit stark machen und lobt die hohen Lohnabschlüsse der jüngsten Zeit als „gutes Signal“.

Beim DGB nimmt man derlei wohlwollend zur Kenntnis. Es bringt Sommer aber nicht von seinem Kurs ab, die parteipolitische Unabhängigkeit der Gewerkschaftsbewegung zu betonen. Anfangs war dies vor allem eine Reaktion auf die Agenda-Vertrauenskrise gegenüber der SPD. Nun hilft es bei einem selbstbewussten Umgang mit dem immer breiter aufgefächerten Parteiensystem: Warum einer Partei den Vorzug geben, wenn praktisch alle, von der Linken bis zur FDP, um die Gunst der Gewerkschaften buhlen?

Das neue Selbstbewusstsein zeigt sich auch in einem Vergleich, den IG-Metall-Chef Berthold Huber gern zieht: Mitgliederschwund? Die Zahl der IG-Metaller sei mittlerweile bei 2,3 Millionen nicht nur stabilisiert. Allein die IG Metall habe damit auch mehr Mitglieder als alle Parteien zusammen. Auf einem anderen Blatt steht, dass der mächtige IG-Metall-Chef mit dem DGB als Dachverband derzeit gar nicht zufrieden ist und ihm mit einem Radikalumbau mehr Effizienz verordnen will. Von derlei Disharmonie wird aber wohl erst nach dem 1. Mai wieder die Rede sein.