Die EU, der Gen-Mais und die Macht der Schmetterlinge

BRÜSSEL. Kollegen bescheinigen EU-Umweltkommissar Stavros Dimas eine ausgeprägte Sturheit. Dabei schwingt selbst bei seinen Gegnern Bewunderung mit. Denn die Beharrlichkeit, mit der Dimas seine Anliegen vertritt, zermürbt selbst hartgesottene Politprofis. Jüngstes Beispiel ist der Widerstand des 67-jährigen Griechen gegen den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen in Europa.

Kommissionspräsident José Manuel Barroso hätte das konfliktträchtige Thema am liebsten unter den Teppich gekehrt. Doch Dimas ließ ihm keine Wahl. Hartnäckig hält der Umweltkommissar an seinem Vorhaben fest, zwei genmanipulierte Maissorten trotz Unbedenklichkeitsbescheinigung der EU-Lebensmittelbehörde EFSA nicht zur Aussaat zuzulassen. Am kommenden Mittwoch sollen deshalb die 27 EU-Kommissare bei ihrer wöchentlichen Sitzung eine Grundsatzdebatte über die Zukunft der Gentechnik auf dem Acker führen.

Man könnte es auch eine Krisenaussprache nennen. Denn es geht um weit mehr als nur die Genehmigung zweier Anträge der Saatguthersteller Pioneer Hi-Bred und Syngenta. Dimas will die traditionell gentechnikfreundliche Kommission auf einen Kurswechsel einschwören. Es könnt ihm gelingen.

Denn der jahrelange Glaubenskrieg in der EU über das Für und Wider der Gentechnik in der Landwirtschaft geht auch an Brüssel nicht spurlos vorbei. Die EU-Mitglieder sind tief gespalten, weshalb Abstimmungen im zuständigen Ministerrat über einen Zulassungsantrag regelmäßig mit einem Patt enden. Dann aber muss die Kommission entscheiden. Bisher gab sie grünes Licht, wenn zuvor die Lebensmittelbehörde EFSA die Gen-Pflanze als unbedenklich für Umwelt und Gesundheit eingestuft hatte. Fast immer ging es dabei um die Einfuhr genveränderter Agrarprodukte wie Futtermais, Soja oder Raps in die EU. Für den Anbau dagegen hat die Kommission seit 1998 keine Gen-Pflanze mehr zugelassen. Allerdings hat sie auch keinen Antrag explizit abgelehnt.

Deshalb wäre es für die Gentechnik-Befürworter ein dramatischer Rückschlag, sollte sich Dimas mit seinem ausdrücklichen „Nein“ zum Anbau der Maissorten Bt11 von Syngenta und 1507 von Pioneer durchsetzen. Der Verband Europabio, der 80 Hersteller vertritt, darunter auch Syngenta und Pioneer, warnt vor einem „Präzedenzfall“. Erstmals würde die EU einen Zulassungsantrag gegen die Empfehlung ihrer eigenen wissenschaftlichen Behörde ablehnen.

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