HB BERLIN Eine tief greifende Reform des
Bundesnachrichtendiensts soll bis Anfang 2009 die Arbeit der
Behörde verbessern und die Kontrolle durch die Regierung stärken.
„Der Dienst wird einem umfassenden Reformprozess unterzogen“, sagte
BND-Sprecher Stefan Borchert am Samstag in Berlin. Ziel sei es, den
„BND als Dienstleister am Standort der Bundesregierung zu stärken“.
Der BND, der bis 2013 von Pullach nach Berlin umziehen soll, hatte
zuletzt mit Affären Schlagzeilen gemacht. Dazu zählten ungeklärte
Aktionen im Ausland - etwa im Irak - und die Bespitzelung von
Journalisten im Inland. Beklagt werden mangelnder
Informationsaustausch innerhalb des 6 000 Mitarbeiter starken
Geheimdienstes, Reibungsverluste und eine Abkoppelung des Apparats
von der Leitung der Behörde und der politischen Kontrolle.
BND-Sprecher Borchert betonte jedoch, dass „vermeintliche oder
real existierende Skandale“ nicht Anlass der Reform seien. Diese
werde vielmehr schon länger debattiert, um „den BND künftigen
Herausforderungen anzupassen“. Allerdings hätten die Affären „die
Sache noch dringlicher gemacht“.
Verbessert werden soll die Arbeit des BND mit einer neuen
Organisation des Dienstes nach einem „Drei-Säulen-Modell“, wie
„SZ“, „Focus“ und „Spiegel“ meldeten und Borchert bestätigte. Der
BND soll demnach künftig in die drei großen Felder „Produktion“,
„Produktionsunterstützung“ und „Service“ gegliedert sein, für die
jeweils ein Vizepräsident verantwortlich ist. Die bisherige
Trennung in „Beschaffung“ und „Auswertung“ werde aufgegeben.
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Freunde und Feinde des Dalai Lama
