SPD hält K-Frage weiter offen

HB BERLIN. Die SPD hält sich offiziell weiter offen, wer 2009 ihr Kanzlerkandidat wird. Parteichef Kurt Beck und sein Stellvertreter Frank-Walter Steinmeier dementierten am Mittwoch, dass bereits eine Entscheidung für den Außenminister gefallen sei.

Damit versuchten sie, die Diskussion über die „K-Frage“ zu bremsen, die seit Wochen immer wieder aufflammt und auch die kommenden Monate bestimmen dürfte.

Der NDR in Niedersachsen hatte gemeldet, alles laufe auf Steinmeier hinaus. Beck und Steinmeier hätten sich in jüngster Zeit intensiv beraten. Es gebe Hinweise, dass sie sich bereits verständigt hätten. Die endgültige Entscheidung solle schon nach der Sommerpause fallen. Der Sender berief sich auf Parteikreise.

Steinmeier und Beck sowie die SPD-Fraktion im Bundestag und das Auswärtige Amt veröffentlichten dazu lediglich zwei Sätze: „Es ist richtig, dass wir beide freundschaftlich zusammenarbeiten. Alles andere ist falsch.“

Die „Welt“ meldete wenig später, Beck habe auch mit FDP-Chef Guido Westerwelle in einem Vier-Augen-Gespräch über „die Kanzlerkandidatur und Außenminister Frank-Walter Steinmeier“ gesprochen. Das Blatt berief sich auf SPD-Kreise. Die Initiative dafür sei von Beck ausgegangen.

Beck hatte Ende April erklärt, er wolle die K-Frage bis Ende des Jahres klären. Er fühle sich in dieser Frage so frei, wie man nur sein könne. Beck will nach eigenen Worten die SPD nicht zu früh auf einen Kandidaten festlegen, weil dieser sonst „verheizt“ würde. Er verweist auf die verlorene Bundestagswahl von Kanzlerkandidat Johannes Rau 1987.

In jüngster Zeit hat Beck sich lobend über den Vizekanzler und Vizeparteichef Steinmeier geäußert. Er halte den Außenminister für einen Mann, der Wahlen gewinnen könne. Er sei sehr erfahren.

Steinmeier hat allerdings noch nie als Kandidat Wahlen gewonnen. 2009 will er sich erstmals in Brandenburg um ein Bundestagsmandat bewerben. Der SPD-Politiker hatte seine Karriere unter dem früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten und späteren Bundeskanzler Gerhard Schröder begonnen.

Für ihn war er von 1998 bis 2005 im Kanzleramt. 2005 übernahm Steinmeier das Auswärtige Amt, Ende 2007 wurde er nach dem Rückzug von Arbeitsminister Franz Müntefering Vizekanzler.

Umfragen zufolge gilt Steinmeier bei einer Kanzlerkandidatur 2009 als aussichtsreicher als Beck. Der Außenminister lag zuletzt nach Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf Platz zwei der am meisten geschätzten Politiker und war damit beliebtester Sozialdemokrat.

Beck war hingegen zuletzt in Umfragen abgestürzt. Nur noch 23 Prozent der Teilnehmer in einer ARD-Umfrage waren mit seiner Arbeit zufrieden. Sowohl Beck als auch Steinmeier liegen bei der theoretischen Frage nach einer Direktwahl des Kanzlers hinter Merkel, Beck aber mit weit größerem Abstand.

Deshalb und wegen strategischer Unterschiede zwischen Beck und Steinmeier flammt die Debatte über die Kanzlerkandidatur immer wieder auf. Nach Becks Öffnung zur Linkspartei waren im März Gerüchte eines angeblichen Putsches von Steinmeier gegen Beck kolportiert und dementiert worden.