Die doppelte Außenpolitik

BERLIN. Beim Skifahren gilt es seit wenigen Jahren den so genannten Parallel-Slalom, bei dem zwei Konkurrenten auf fast identischen Strecken gleichzeitig und nebeneinander starten. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier sind gerade dabei, diesen Wettbewerb auch auf die Politik zu übertragen. Denn in dieser Woche buhlen beide bei zwei parallelen Auslands-Reisen um die Aufmerksamkeit der Medien – und demonstrieren zugleich, wie sehr sich die Politik der Kanzlerin und des Vizekanzlers der Großen Koalition auseinander entwickelt haben.

Allein die Reiseziele sind typisch für die außenpolitischen Zentrifugalkräfte in der Großen Koalition: Die eine kümmert sich um diejenigen, die ihre Werte teilen. Der andere kümmert sich bewusst um schwierige Partner, die unsere Werte noch nicht teilen. So besucht die CDU-Chefin Merkel in Lateinamerika mit der Ausnahme Brasiliens nur konservative Länder – die letzten Verbliebenen auf einem Kontinent der Links-Regierungen. Steinmeier dagegen reist nach Russland und sucht dort bewusst an Moskau vorbei mehr Kontakte zur Zivilgesellschaft.

Vorbei ist die Zeit der ersten beiden Jahre der Großen Koalition, in der Merkel und Steinmeier sich bemerkenswert eng abstimmten. Derzeit entwickeln sich beide im Zeitraffer auseinander. Die Union betont die Demokratie, Steinmeier wirbt um Kontakte zu Kuba. Die Kanzlerin empfängt demonstrativ den Dalai Lama, Steinmeier lehnt dies bei der bevorstehenden Visite des geistigen Oberhaupts der Tibeter ab.

„Wir haben mittlerweile zwei Außenpolitiken“, kritisiert Werner Hoyer, stellvertretender FDP-Fraktionschef. Eine Mitschuld sieht er in der Personalpolitik der Großen Koalition. „Es war ein Fehler bei den Koalitionsvereinbarungen politisch stubenreine Häuser zu planen“, meint Hoyer. Denn anders als bei der rotgrünen Vorgängerregierung müssen Minister keine Staatssekretäre des Koalitionspartners in den „eigenen“ Ministerien integrieren. Die Folge ist deutlich sichtbar: Im Auswärtigen Amt haben Sozialdemokraten unter Steinmeier nun fast alle zentralen Positionen besetzt. Merkels Kanzleramt ist dagegen zum Tummelplatz für Diplomaten mit klarem Unions-Ticket geworden.

Solange die Spitze beider Häuser ihre Beamten zur engen Kooperation drängten, war dies noch kein Problem. Zu Unrecht sei es etwa als Zurücksetzung Steinmeiers angesehen worden, als die Kanzlerin im vergangenen Jahr auf der Uno-Vollersammlung reden wollte, betonten Protagonisten beider Lager noch vor kurzem. Das sei nicht gegen den Vizekanzler gerichtet gewesen. Schon immer habe ein Regierungschef in New York Vortritt gehabt – auch Gerhard Schröder vor Joschka Fischer.

Lesen Sie weiter auf Seite 2: Vorwürfe, wer nun den Konsens in der Außenpolitik als erster gebrochen hat, werden wie Pingpong-Bälle von beiden Seiten hin und her gespielt