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HANDELSBLATT, Donnerstag, 27. März 2008, 19:00 Uhr
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Kommentar: Ob Koch meint, was er balzt (17.04. 15:35)

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Koch regiert weiter (05.04. 15:42)

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Chronologie: gescheiterte Koalitionsversuche (05.04. 16:10)

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SPD, Grüne und Linkspartei zusammen kommen rechnerisch auf eine Mehrheit von zwei Stimmen. Sie könnten die Gesetze also beschließen, sofern sie eine Gegenfinanzierung vorlegen. Um mögliche Abweichler bei der Stange zu halten, will der SPD-Vorstand auf dem Parteitag ausdrücklich die Zusammenarbeit mit der Linkspartei billigen lassen. Eine breite Mehrheit gilt als sicher. Hingegen könnte es zu der Absage an eine große Koalition einen Gegenantrag von den Parteirechten geben, hieß es in Wiesbaden. Umgekehrt werden scharfe verbale Angriffe der Parteilinken auf Metzger erwartet. SPD-Chef Kurt Beck, der derzeit allerorten die Parteibasis aufsucht und in der kommenden Woche auch am Landesparteitag der NRW-SPD reden wird, nimmt an dem Konvent in Hanau nicht teil. Sein unabgestimmtes Vorpreschen für eine Regierungsbildung mit der Linkspartei war auch in Hessen auf Kritik gestoßen.

In einem Beitrag für die Parteizeitung „Vorwärts“ attestiert Ex-Parteichef Hans-Jochen Vogel seinem Nachfolger „handwerkliche Fehler“. Vogel kritisiert, dass die hessische SPD ihr Wahlversprechen, nicht mit der Linkspartei zu kooperieren, habe brechen wollen. Dadurch sei „Schaden (...) für unsere Glaubwürdigkeit“ eingetreten. Ganz im Gegensatz zur verbreiteten Meinung in der hessischen SPD lobt Vogel die Abgeordnete Metzger: „Dass eine Abgeordnete in dieser Frage besondere Standfestigkeit gezeigt hat, hilft zusätzlich, den Schaden zu verringern und verdient auch deshalb Respekt.“

Seit der von ihm eingeleiteten Links-Öffnung der SPD steht Beck unter Druck aus den eigenen Reihen. Nach einem Bericht des „Flensburger Tagblatts“ hat der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs, bei einer Versammlung Beck vorgeworfen, er habe „aus opportunistischen Gründen“ den Abgrenzungskurs gegen die Linkspartei verlassen: „Dafür muss er büßen. Damit hat sich die Kanzlerfrage schon erledigt.“ Kahrs bestritt später, die Äußerung so gemacht zu haben. Er habe nur auf Nachfrage erklärt, derzeit stünden Becks Chancen auf eine Kanzlerkandidatur nicht besonders gut.


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Man kann es gar nicht oft genug betonen: Der Aufschwung am Arbeitsmarkt ist bemerkenswert. War der letzte Boom in den Jahren 1999 und 2000 vom Anstieg geringfügiger Beschäftigung dominiert, so ist der laufende durch einen Zuwachs von Vollzeitbeschäftigung charakterisiert. Deutschlands Gerechtigkeitsfieber könnte den Aufschwung allerdings wieder beenden.

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