HB BERLIN. Er werde seinen Glauben an die „kollektive Vernunft“ in der SPD-Spitze nicht aufgeben, sagte Schröder am Montag bei einer Rede über seinen sozialdemokratischen Vorvorgänger Willy Brandt in Berlin. Wer auf dem Hamburger SPD-Parteitag in gut zwei Wochen ein „machtpolitisches Showdown“ erwarte, werde enttäuscht werden.
Nach seinen Worten sind die Reformen der in seiner Kanzlerzeit
eingeleiteten „Agenda 2010“ „nicht die zehn Gebote“. Bei der
Auslegung dürfe sich auch niemand als Moses betrachten. Allerdings dürfe das
in der Agenda verankerte Prinzip des Forderns und Förderns nie
preisgegeben werden.
Die Agenda habe damals einem festen SPD-Wertgerüst entsprochen und
das Ziel gehabt, Verkrustungen in der Gesellschaft aufzubrechen. Auch
Brandt sei immer bewusst gewesen, dass die SPD in der Sozialpolitik
stets neue Antworten brauche. Seinem Kurs, den Sozialstaat zu
festigen, die Gesellschaft zu öffnen, die Wirtschaft zu reformieren
und den Frieden zu bewahren, müsse sich die SPD weiter verpflichtet
fühlen.
