Das Parteiausschlussverfahren gegen Wolfgang Clement geht gerade in die nächste Instanz, da macht sich der SPD-Politiker schon wieder bei den Genossen unbeliebt: Clement geht Parteichef Kurt Beck hart an.
Beklagt mangelnden Rückhalt bei der SPD-Führung: Wolfgang Clement. Foto: dpa
HB KÖLN. Der frühere stellvertretende SPD-Vorsitzende Wolfgang Clement hat Parteichef Kurt Beck scharf kritisiert. Die SPD unter Becks Führung habe „eine große Chance verspielt, die Reformkraft Deutschlands zu sein“, sagte Clement in ksta.tv, dem Internetfernsehen des „Kölner Stadt-Anzeiger“.
Der SPD „fehlt heute der reformerische Ansatz“. Die Partei fahre in ihrer Mehrheit einen „unökonomischen und die Gegebenheiten der Welt ignorierenden Kurs“. Sie habe „vergessen, dass sozialer Ausgleich nur zu erreichen ist, wenn ich Wachstum erziele“.
Im Zusammenhang mit dem gegen ihn gerichteten Parteiordnungsverfahren beklagte Clement mangelnden Rückhalt vonseiten der SPD-Führung.
Er hätte ein klares Wort von Beck oder anderen aus der Parteispitze erwartet, sagte er und kritisierte, dass Beck ihn als „Lobbyisten abgetan“ habe. Er habe sich immer als Sozialdemokrat gefühlt, beteuerte der frühere Arbeits- und Wirtschaftsminister der Regierung Schröder. Heute gehört Clement unter anderem dem Aufsichtsrat des Energiekonzerns RWE an.
Zu Ausschlussdrohungen gegen Parteimitglieder, die sich kritisch äußern, sagte er: „Man kann sich natürlich mehr als Rausschmeißer betätigen, denn als jemand, der Menschen gewinnen will. So wird man nie eine Partei mit Zukunft werden.“
Zuletzt hatte Clement Einspruch gegen eine ihm von der Bochumer Schiedskommission erteilte Parteirüge eingelegt.
