Ungeachtet des anhaltenden Umfragetiefs der Sozialdemokraten rechnet SPD-Chef Kurt Beck bei der nächsten Bundestagswahl mit einem knappen Wahlausgang zwischen Union und SPD. „Ich sehe die realistische Chance, dass es 2009 ein Kopf-an-Kopf-Rennen geben wird“, sagte Beck dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Er erwarte, „dass gegen die SPD keine Regierung gebildet werden kann“.
Trotz Umfragetief: SPD-Chef Kurt Beck glaubt an eine Aufholjagd seiner Partei. Foto: Archiv
HB BERLIN. Beck zeigte sich offen für eine Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen. „Fest steht, Schwarz-Gelb hat keine Mehrheit in Deutschland“, sagte der Parteivorsitzende. „Daher sind auch andere Konstellationen denkbar: Rot-Grün oder eine Ampelkoalition.“ Auch FDP-Chef Guido Westerwelle sehe dies bekanntlich so. Beck verteidigte den Öffnungskurs der SPD gegenüber Linkspartei.
„Gerade das schwarz-grüne Bündnis in Hamburg zeigt uns, dass wir es bei der CDU mit einem Gegner zu tun haben, der eiskalt Machtperspektiven sucht. Ohne jede Rücksicht auf Inhalte“, sagte der SPD-Chef. „Warum sollten wir uns dort, wo es verantwortbar ist, solche Perspektiven zumauern?“ Im Bund bleibe es dabei, dass es keine Zusammenarbeit mit der Linkspartei geben werde.
Im ZDF-„Politbarometer“ vom Freitag war die SPD auf 27 Prozent gekommen, die CDU/CSU auf 42 Prozent.
Für den Bundestagswahlkampf kündigte Beck eine harte Auseinandersetzung mit CDU und CSU an. Beide hätten kein Konzept, kritisierte er. Für einen großen Teil in der CDU würden immer noch die neoliberalen Beschlüsse von Leipzig gelten. Er erwarte einen Machtkampf innerhalb der Union über das Wahlprogramm.
Scharfe Kritik übte Beck in diesem Zusammenhang am früheren Bundespräsidenten Roman Herzog und dessen Widerstand gegen die beschlossene Rentenerhöhung. „Ich bin für einen fairen Ausgleich zwischen den Generationen. Es ist fatal, wenn jetzt einige daraus einen Generationenkonflikt konstruieren“, sagte Beck. „Ich glaube, der frühere Bundespräsident Roman Herzog hat einen kapitalen Fehler gemacht.“
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