José Luis Rodríguez Zapatero ist als spanischer Ministerpräsident im zweiten Wahlgang wiedergewählt worden. Nun sollen neue Zeiten in der Politik des Landes anbrechen.
Schaffte es im zweiten Wahlgang: Jose Luis Rodriguez Zapatero. Foto: Reuters
HB MADRID. José Luis Rodríguez Zapatero ist als spanischer Ministerpräsident wiedergewählt worden. Der 47-jährige Sozialist erhielt am Freitag bei einer Abstimmung im Madrider Parlament 169 Stimmen. Gegen ihn votierten 158 Abgeordnete. 23 Parlamentarier enthielten sich der Stimme. Die Wiederwahl erfolgte erst im zweiten Wahlgang. Bei der ersten Runde am Mittwoch hatte Zapatero die erforderliche absolute Mehrheit verfehlt.
m zweiten Durchgang war nur eine einfache Mehrheit erforderlich. Zapatero regiert Spanien seit 2004. Er will eine Minderheitsregierung bilden und das Land mit wechselnden Mehrheiten führen.
Im Kabinett wird es voraussichtlich nur wenige Umbesetzungen geben, aber dennoch wird in Spanien nicht alles beim Alten bleiben. Im Gegenteil: Vieles deutet darauf hin, dass in der spanischen Politik neue Zeiten anbrechen. Die scharfen Spannungen zwischen der sozialistischen Regierung und der konservativen Opposition, die zuletzt das politische Leben in Spanien prägten, scheinen plötzlich wie weggeblasen.
Bei der Debatte über das Regierungsprogramm standen Zapatero und der Oppositionschef Mariano Rajoy sich nicht mehr als unversöhnliche Rivalen gegenüber. Statt schlimme Vorwürfe gegen die Gegenseite zu erheben, sprachen beide Politiker sich nun dafür aus, wichtige Entscheidungen gemeinsam zu treffen und entsprechende Pakte zu schließen. Solche Worte hatten die Spanier seit langem nicht mehr vernommen.
In der vorigen Legislaturperiode hatten Regierung und Opposition sich so heftig gestritten, dass die politische Atmosphäre kaum zu ertragen war. Nicht einmal in Bereichen wie dem Anti-Terror-Kampf oder der Außenpolitik, bei denen in anderen Ländern eine gemeinsame Linie beinahe selbstverständlich ist, fanden Zapateros Sozialisten und Rajoys Konservative zueinander.
Im jetzigen Regierungsprogramm fehlen heiße Eisen. Das Schwergewicht liegt nun auf der Wirtschaft. Das Wachstum wird sich in Spanien stark verlangsamen, nach einer Prognose des Internationalen Währungsfonds (IWF) von 3,8 Prozent Ende 2007 auf 1,8 Prozent zum Ende dieses Jahres. Zapatero will sich auch nicht mehr den Vorwurf machen lassen, mit seinen Zugeständnissen an Basken oder Katalanen die Einheit Spaniens in Gefahr zu bringen. In seinem Regierungsprogramm tauchte 56-mal das Wort „España“ auf. 2004 hatte er nur 20-mal „Spanien“ gesagt.
