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05.05.2008 

„Er will die Leute von seiner Wahrhaftigkeit überzeugen“, sagt Meinungsforscher Brice Teinturier vom Umfrageinstitut TNS Sofres. Bei seinem jüngsten 90-minütigen TV-Interview räumte Sarkozy sogar viermal ein, Fehler" gemacht zu haben.

Doch nicht nur im Stil, auch beim Reformhandwerk scheint es zu hapern. „Wir haben in nur einem Jahr 55 Reformen begonnen“, lobt sich Sarkozy zwar selbst. Tatsächlich verschaffte er den Universitäten mehr Autonomie, lockerte die 35-Stundenwoche und kürzte Rentenprivilegien im Staatsdienst. Doch in dem Wust der Vorhaben vermissen selbst Anhänger des ersten Mannes im Staat die klare wirtschaftspolitische Linie. So mangelt es Frankreichs Wirtschaft an Wettbewerbsfähigkeit, wie das Exportdefizit beweist. Doch statt die Angebotsbedingungen zu verbessern, etwa durch eine umfassende Reform der Sozialsysteme, wirft Sarkozy mit seinem ersten Steuerpaket Erben und Arbeitnehmern über Steuererleichterungen Milliarden in den Rachen, um die Nachfrage zu stützen. Die teuren Wohltaten lassen nun Frankreichs Budgetdefizit bedrohlich Richtung Drei-Prozent-Marke anschwellen.

„Immer neue Reform-Baustellen aufzumachen, darf keine falschen Hoffnungen wecken“, warnt daher Beispiel Michel Godet, Mitglied im ökonomischen Beirat der Regierung: „Das Schwierigste bleibt zu tun.“ So steckt die versprochene Verschlankung des Staatsapparates noch in den Kinderschuhen. Und im Zuge der sich beschleunigenden Abkühlung der Wirtschaft hat Sarkozy nun keine Haushaltsmargen mehr, Härten sozial abzufedern. Denn ausgerechnet vor der EU-Ratspräsidentschaft droht Frankreich Ärger mit der EU-Kommission wegen der Staatsfinanzen.

Immerhin: Umfragen zeigen, dass die Wähler nach wie vor von der Notwendigkeit von Reformen überzeugt sind. Sarkozy stehe nun im Sturm, und darin liege auch eine Chance, sagt der Publizist Jean d'Ormesson: „Nur im Sturm kann sich ein Staatsmann profilieren. Und wir glauben noch daran, dass Sarkozy das Zeug zum Staatsmann hat.“

Lesen Sie weiter auf Seite 3: Was aus den Wahlversprechen geworden ist.

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