Beim Treffen des neuen russischen Präsidenten Medwedjew mit dem deutschen Außenminister Steimmeier trat die Moskauer Protokollabteilung kräftig ins Fettnäpfchen. Nur der Kreml, so scheint es, ist momentan noch unorganisierter als die Bundesregierung.
Als erstes deutsches Regierungsmitglied ist Außenminister Steinmeier vom neuen russischen Präsidenten Medwedjew im Kreml empfangen worden. Foto: ap
MOSKAU. Medwedjew ist jetzt Putin. Die Kremladministration hat nach acht Putin-Jahren noch immer nicht umgelernt: Die Sitzordnung sah auf dem zentralen Sessel im lindgrünen Katharinensaal fett geschrieben Wladimir Wladimirowitsch Putin vor. Der neue Hausherr, Präsident Dmitrij Medwedjew, nahm es gelassen, setzte sich dennoch auf den Platz.
Im Mittelspunkt des Gesprächs zwischen dem deutschen Außenminister Frank-Walter Steimmeier und Medwedjew im Katharinen-Saal des Kremls stand dann auch nicht mehr die Sitzordnung un die Schatten Putins, sondern das deutsch-russische Verhältnis.
Als erster ausländischer Politiker wurde der Vizekanzler von Russlands neuem Präsidenten in seinem mit drei Kronleuchtern geschmückten Repräsentationsgemach empfangen. Und eine Nettigkeit hatte der neue Mann für den SPD-Politiker auch gleich parat: Das Du. „Frank, ich freue mich, Dich in Moskau zu begrüßen“, hieß Medwedjew seinen Gast willkommen. Dann aber kam die leichte Trübung: Seinen erstezn Europa-Besuch werde er im Juni nach Berlin machen, um „mit Bundeskanzlerin Merkel und Dir alle Themen der internationalen Agenda zu erörtern.“
Da war sie wieder, die Rivalin in Sachen deutscher Außenbeziehungen. Merkel war auch gleich nach Medwedjews Wahl, aber noch vor dessen Amtseinführung mit ihm und Wladimir Putin in Moskau zusammengetroffen. Putin wiederum wird Steinmeier auf seiner noch bis Freitag dauernden Russland-Visite voraussichtlich nicht treffen, dafür aber dessen für Wirtschaftsreformen zuständigen ersten Stellvertreter Igor Schuwalow.
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Im deutschen Außenministerium wird dies als erstes Anzeichen gewertet, dass Putin als neuer Premier künftig nicht mehr Russlands Außenpolitik bestimmt, sondern dies zur Domäne Medwedjews wird. Solch eine klare Rollenverteilung wünschen sich in Berlin inzwischen wieder so manche, die heute mehr oder weniger offen beklagen, dass Deutschland wegen des Zwistes zwischen Kanzler- und Auswärtigem Amt weltweit an Einfluss einbüße.
Dabei wird die deutsche Außenpolitik nicht zuletzt seit Veröffentlichung einer eigenen Außen- und Sicherheits-Doktrin der Union in der vorigen Woche immer mehr zum innenpolitischen Profilierungsfeld der Koalitionäre. Dabei steht auch eine unterschiedliche Russland-Politik zwischen CDU und SPD im Mittelpunkt: Während Sozialdemokrat Steinmeier durch ständigen Dialog Kursänderungen im Kreml hin zu mehr Bürgergesellschaft und Rechtstaat erreichen will, setzt Merkel als Chefin der Christdemokraten auf Reformen durch das Aufzeigen von Defiziten in diesen Bereichen. Steinmeier kann dabei auf sein ausgezeichnetes Verhältnis zu Medwedjew bauen, das bis in die Zeit als Kanzleramtschef von Gerhard Schröder (SPD) zurückreicht, als Medwedjew noch in Putins Kreml-Administration den Ton angab.
Steinmeier geadelt
Jetzt unterstrich Medwedjew, dass auch „wegen unser guten Kontakte“ die deutsch-russischen Beziehungen „auf so hohem Niveau sind“. Steinmeiers neue Idee einer Modernisierungs-Partnerschaft zwischen beiden Ländern in wichtigen Zukunftsfragen wie des Ausbaus der Infrastruktur, des Aufbaus des Rechtsstaats sowie der Stärkung des Gesundheitswesens ließ der neue Zarewitsch, den sie in Anlehnung an den Vorgänger nur Lilliputin nennen, unerwähnt.
Doch allein schon das Treffen des deutschen Außenministers vor anderen ausländischen Staats- und Regierungschefs hat Steinmeier so geadelt, dass er betont laut zu seinem Gegenüber ausrief „Herr Präsident!“. Das klang ein wenig nach der Sehnsucht, selbst einmal das Vize im Kanzler-Titel abstreifen zu dürfen. Und Medwedjew lächelte dabei nur breit und sehr zufrieden und strahlte dabei eine Innigkeit aus, wie sie zwischen Politikern beider Länder zuletzt zwischen Putin und Schröder geherrscht hatte. Im diplomatischen Kleinkrieg zwischen Bundeskanzleramt und Auswärtigem Amt Bundesaußenminister hat Frank-Walter Steinmeier jetzt punkten können.
