Der jüngste Vermittlungsversuch der finnischen EU-Ratspräsidentschaft in der Zypernfrage ist gescheitert. Konsequenzen für die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei seien deshalb „unvermeidbar“, sagte der finnische Außenminister Erkki Tuomioja.
Der EU-Ratsvorsitzende Erkki Tuomioja erklärte am Montag die Verhandlungen mit der Türkei in der Zypernfrage für gescheitert. Foto: dpa
HB TAMPERE. Der wohl letzte Versuch einer Lösung des Zypern-Streites zwischen der Europäischen Union (EU) und der Türkei vor dem EU-Gipfel im Dezember ist gescheitert. Der finnische Außenminister und EU-Ratspräsident Erkki Tuomioja sagte am Montag in Tampere nördlich Helsinkis, Gespräche mit seinen Kollegen aus der Türkei, Abdullah Gül, und Zypern, George Lillikas, hätten keine Lösung gebracht. Tuomioja hatte beide am Rande eines Treffens der EU mit ihren Partnern aus dem Mittelmeerraum getroffen.
Ein Termin für weitere Gespräche sei nicht vereinbart worden, sagte Tuomioja. Die EU müsse nun beschließen, welche Folgen der ungelöste Streit für die Aufnahmegespräche mit der Türkei habe. Eine Empfehlung der EU-Kommission dazu wird am 6. Dezember erwartet. Die EU-Außenminister sollen darüber am 11. Dezember entscheiden, drei Tage vor dem Treffen der Staats- und Regierungschefs. Mit diesem Zeitplan will Finnland verhindern, dass der Türkei-Streit den EU-Gipfel überschattet.
Türkei bleibt Beitrittskandidat
Die Türkei weigert sich, ohne ein Ende der wirtschaftlichen Isolierung des von ihr besetzten Nordzyperns Schiffe aus dem der EU angehörenden Süden der Insel in ihre Häfen zu lassen. Sollte diese Blockade nicht beendet werden, hat die EU mit Konsequenzen gedroht. Erwartet wird, dass die Union Teile der Beitrittsgespräche mit der Türkei aussetzt, ohne die Verhandlungen aber abzubrechen. Wie die Reaktion der EU aussieht, stehe noch nicht fest, sagte Tuomioja. Seine Regierung wolle sich nun mit anderen EU-Staaten beraten. Fest stehe jedoch, dass die Türkei Beitrittskandidat bleibe.
Die Verhandlungen werden durch den Grundsatzstreit über die Wiedervereinigung Zyperns kompliziert. Die EU hatte der Türkei im Prinzip bereits zugesagt, die wirtschaftliche Isolierung Nordzyperns zu lockern. Die Regierung der griechisch-stämmigen Zyprer im Süden lehnen jedoch alles ab, was von der international nicht anerkannten Regierung des Nordens als Zeichen staatlicher Souveränität gewertet werden könnte.
