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28.01.2008 
Chaos Computer Club moniert Abläufe bei Hessenwahl

Kritik an schwerwiegenden Wahlcomputer-Problemen

von Jens Ihlenfeld, golem.de

In einigen hessischen Gemeinden wurden bei der Landtagswahl in Hessen Wahlcomputer der Firma Nedap eingesetzt, die - wie der Chaos Computer Club (CCC) nachweisen konnte - anfällig für Manipulationen sind. Der Hacker-Club rief daher zur Wahlbeobachtung auf, um mögliche Unregelmäßigkeiten aufzudecken. Nicht überall stießen die Hacker mit ihre Bestreben nach Transparenz auf Gegenliebe.

Kurz vor der Landtagswahl in Hessen war der CCC mit einem Eilantrag vor dem Staatsgerichtshof des Landes Hessen aus formalen Gründen gescheitert und hatte angekündigt, die Wahlen mit Nedap-Computern unter die Lupe zu nehmen, um gegebenefalls gegen die Wahl vorzugehen.

So berichtet Tim Weber in seinem » Blog, dass vereinzelt Wahlcomputer Hackern übergeben wurden, die fälschlicherweise für Wahlhelfer gehalten wurden. In Obertshausen wurde Hackern, die die Wahl in Obertshausen beobachten wollten, vorgeworfen, sie würden die Wahl stören und manipulieren wollen.

Laut Matthias Schindler hatten vor allem die älteren Wähler Probleme mit dem Wahlcomputer: "Meistens scheiterte es daran, dass sie nicht fest genug drücken oder an der falschen Stelle oder die Reihenfolge nicht einhielten".

In einem Wahllokal soll der Wahlcomputer "aus praktischen Gründen bei einem Parteifunktionär zu Hause übernachtet" haben, in einem anderen war der Wahlcomputer kaputt, das Ersatzgerät traf erst eine Stunde später ein, wodurch einige Bürger keine Stimme abgeben konnten, schreibt » Frank Rieger vom Chaos Computer Club: "Das sich bisher abzeichnende Bild ist schlimmer als erwartet. Wir waren eigentlich davon ausgegangen, dass, nach der Aufmerksamkeit im Vorfeld, alle Beteiligten peinlich darauf achten, alles richtig zu machen und das auch zu demonstrieren. So wie es aussieht, wird die Liste der Gründe für die Wahleinsprüche eher länglich", fasst Rieger die Ereignisse bei der Wahl zusammen.

Besondere Brisanz erhalten die Vorgänge vor dem Hintergrund des sehr knappen Wahlergebnisses.

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