PolitikLothar Späth: So seh ich es
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HANDELSBLATT, Mittwoch, 28. November 2007, 08:26 Uhr
So seh ich es

Von Adam Smith lernen

Von Lothar Späth

Volle Straßen, Staus und Geschwindigkeitsbegrenzungen wegen Straßenschäden gehören zum Alltag eines Deutschlandreisenden – sei es beruflich oder privat. Das verursacht hohe volkswirtschaftliche Kosten und wachsende Standortnachteile. Deutschland investiert nicht genug in seine marode Verkehrsinfrastruktur.


Es ist für das politische Tagesgeschäft immer wieder aufschlussreich und hilfreich, wenn man auf unbestrittene Grundweisheiten längst verstorbener und allseits verehrter Altmeister zurückgreifen kann. In der Ökonomie eignet sich wohl keiner besser dazu als Adam Smith, der mit seinem Werk „Wohlstand der Nationen“ die Wirtschaftslehre erst zur eigenständigen wissenschaftlichen Disziplin gemacht hat.

Sein gut 800 Seiten starkes Buch gilt immer noch als beste Formulierung grundlegender wirtschaftlicher Zusammenhänge. Hier haben wohl alle Experten der Wirtschaftspolitik schon einmal Rat gefunden. Natürlich findet man dort auch eine systematische Ausarbeitung über die Staatsausgaben für öffentliche Einrichtungen und Anlagen. Hierzu gehören insbesondere Straßen, Brücken und heutzutage auch das Schienennetz, das es aber zu Smiths Zeiten, gegen Ende des 18. Jahrhunderts, noch nicht gab.

Beim Altmeister Adam Smith ist diesbezüglich zu lesen, dass die Staatsausgaben für Ausbau und Unterhaltung öffentlicher Straßen offensichtlich mit der Menge und dem Gewicht der Fahrzeuge samt ihrer Waren, die über diese Straßen rollen, steigen müssen. Er plädiert deshalb für gewichtsabhängige Benutzungsgebühren, welche die Einkünfte zur Deckung der Herstellungskosten einbringen. Dadurch würden die allgemeinen Staatsausgaben geschont, und es komme automatisch zu einer verursachungsgerechten Kostenbeteiligung. Gewerbliche Benutzer geben die Kosten mehr oder weniger an die Endkunden weiter, was zu einer verbrauchsgerechten Verteilung der Transportkosten führe. Doch blieben die Preise immer noch geringer als ohne die Einrichtung der Straßen. Die dadurch gewonnene Mobilität nütze allen. Nebenbei bemerkt, könnte man nach Smith wegen sozialer Aspekte das „Wegegeld für Luxusfahrzeuge“ im Verhältnis auch höher ansetzen.

Vom Prinzip her wurden Smiths kluge Vorschläge zum großen Teil in unserem modernen System umgesetzt. Wer viel auf den Straßen fährt, muss automatisch große Mengen hoch besteuerten Kraftstoffs tanken. Und wer große und schwere Autos fährt, braucht nicht nur mehr Kraftstoff, sondern bezahlt auch mehr KFZ-Steuern. LKWs werden seit kurzem über die Maut nochmals extra zur Kasse gebeten. Nur eines, was allerdings in Smiths marktwirtschaftlichem Gedankengebäude von zentraler Bedeutung ist, funktioniert nicht: die Investition in Straßen nach Maßgabe des steigenden Bedarfs. Wer sich – wie ich – häufig auf Deutschlands Straßen bewegt, der weiß, dass dort mittlerweile viele unerträgliche Engpässe entstanden sind.

Gefährlich volle Straßen, Staus und massive Geschwindigkeitsbegrenzungen wegen Straßenschäden gehören zum Alltag eines Deutschlandreisenden – sei es beruflich oder privat. Das verursacht hohe volkswirtschaftliche Kosten und wachsende Standortnachteile.

Lesen Sie weiter auf Seite 2: Wie es zu solchen Engpässen kommen konnte.


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