Marktwirtschaft verlangt Flexibilität

HB. Nachdem schon in Bremen, Hessen und in Niedersachsen die Linkspartei in die Landtage der alten Bundesländer gewählt wurde, ist Hamburg nun das vierte westdeutsche Land, in dem das Parlament deutlich linkslastiger geworden ist. Zu den wichtigsten Angriffsobjekten der Linkspartei zählen die Hartz-IV-Gesetze. Das Arbeitslosengeld II (ALG II) sei ein Verarmungsgesetz, das – so suggeriert man – gegen Arbeitslose und Geringverdiener gerichtet sei.

Das ist natürlich sachlich nicht richtig. Die Hartz-Reformen galten der Bekämpfung der hohen Arbeitslosigkeit. SPD, Union, Grüne und FDP waren sich darin einig, dass es unter anderem dringend notwendig sei, auch einen Mentalitätswandel vieler Arbeitssuchender herbeizuführen und ihnen fortan mehr Initiative und Eigenverantwortung abzuverlangen. Jeder Job sollte notfalls zumutbar sein und der Grundsatz gelten: Jede Arbeit ist besser als keine Arbeit.

Nur so sind die sozialen Sicherungssysteme zu retten und der ausgrenzende Zustand einer Langzeitarbeitslosigkeit am besten vermeidbar. Eine Gesellschaft kann sich eine soziale Notfallabsicherung nur leisten, wenn jeder sein Bestes gibt, sie letztendlich nicht in Anspruch nehmen zu müssen. Das Subsidiaritätsprinzip – also das Gebot, nur dann helfend einzugreifen, wenn und soweit sich der Betroffene nicht selbst helfen kann – verliert seinen Sinn auch nicht durch den momentanen Aufschwung und die Entspannung auf dem Arbeitsmarkt. In Zeiten des Aufschwungs bieten sich hingegen mehr Möglichkeiten, wieder in das Erwerbsleben einzusteigen als in schlechten Zeiten.

Gerade seit einigen Monaten, wo die Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt deutlich anzieht, hängt wieder viel von der Initiative und dem Willen der Arbeitssuchenden ab. Wer hier Flexibilität und Einsatz zeigt, gegebenenfalls sich auch nicht zu schade ist, zunächst unter eher bescheidenen Konditionen zu arbeiten, hat beste Chancen, dem Schicksal der Arbeitslosigkeit dauerhaft zu entrinnen. Der Einstieg über eine Zeitarbeitsfirma ist dafür beispielsweise ein probates Mittel, das nicht verteufelt werden sollte.

Die Dynamik der Marktwirtschaft verlangt auch geografische Flexibilität. Heimatverbundenheit ist kein ausreichendes Argument, sich aus dem Erwerbsleben auszuklinken. Da sind die Menschen in den Vereinigten Staaten ebenso vorbildlich wie in den jungen Marktwirtschaften Osteuropas, wo man eine ausgeprägte Bereitschaft beobachten kann, dorthin zu gehen, wo es Arbeit gibt.

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