Nun beklagen wir im Monatsabstand immer lauter einen eklatanten Mangel an Ingenieuren und ganz allgemein unsere Rückstände im Bildungs- und Forschungsbereich. Man kann die Folgen einer unzureichenden Infrastrukturplanung auch an anderen Stellen deutlich sehen: vom heruntergewirtschafteten Straßenverkehrssystem über die gewaltigen Defizite bei der Modernisierung des Bahnschienennetzes bis hin zum Flugverkehr.
Als ich kürzlich mit einem chinesischen Geschäftspartner vom neuen Flughafen in Schanghai inklusive einer Fahrt mit dem Transrapid nach Berlin geflogen bin, blieb mir bei der Zwischenlandung in Frankfurt nur übrig, auf die dortigen Ausbaupläne zu verweisen und ihm nach der Landung in Berlin verschämt zu erklären, dass es außergewöhnliche Umstände seien, welche die Fertigstellung eines modernen Flughafens noch verzögern würden.
Genau deshalb muss der zuständige Bundeswirtschaftsminister jetzt darauf hinweisen, dass wir Jahr für Jahr unseren Investitionsanteil vor allem für große Zukunftsprojekte steigern und zusätzlich auch die modernen Finanzierungskonzepte des so genannten Public Private Partnership nutzen müssen. Am Geld wird es prinzipiell nicht fehlen. Wenn der Staat keine Kredite mehr aufnehmen muss, und dieses Ziel ist ja fest vereinbart, wird es neue Spielräume im Finanz- und Kapitalbereich geben.
Aber wer beobachten kann, wie lange Genehmigungsverfahren für Forschungslabore oder komplexe Verkehrsprojekte dauern, weiß auch, dass alles, was in fünf bis zehn Jahren gebaut werden soll, schon jetzt im fortgeschrittenen Planungsstadium sein müsste. Da gibt es aber Hinweise, dass die Forschungsmittel, die zwar erhöht wurden, obwohl sie noch immer nicht die Zielvorgaben von Lissabon erreichen, schon jetzt nur verzögert ausgegeben werden können. Denn die dazugehörenden Projekte sind noch nicht startreif.
Fazit: Sparen hat Vorrang vor so manchen Bürokratie- und Konsumausgaben, nicht aber vor notwendigen Investitionen. Wer jetzt nicht für die Zukunft plant und dabei klare Ziele für den Wissens- und Hochtechnologiestandort Deutschland setzt, der denkt für die Erhaltung unseres Wohlstands zu kurz. Ist es nicht die Politik, die den Managern großer Konzerne immer wieder vorwirft, zu kurzfristig zu denken und zu handeln? Wo ist denn eigentlich die langfristige und nachhaltige Strategie des Unternehmens Bundesrepublik Deutschland? Der Wirtschaftsminister hat eine wichtige Diskussion angestoßen, die nun mit entsprechenden Entscheidungen beendet werden sollte.
