Warum zerfällt die SPD?

Gerhard Schröders Mahnung an seine Parteifreunde, man solle auch in einem wild gewordenen Saloon nicht auf den Mann am Klavier schießen, befolgt keiner mehr. Denn nach den Landtagswahlen in Hessen wirkten er und seine SPD für einen kleinen Moment wie gefühlte Sieger. Heute aber sieht man in den Urnengängen vor allem eine strategische Niederlage der SPD. Denn der spektakuläre Erfolg der Linkspartei ist viel wichtiger für das Schicksal der Sozialdemokratie als die kleine Genugtuung, einen Roland Koch beschädigt zu haben.

Mit dem Festsetzen der Linkspartei in westdeutschen Parlamenten bricht die SPD zum zweiten Mal ein Kernstück ihres Milieus weg. Zwanzig Jahre nach dem Aufstieg der Grünen zersplittert damit das linke Lager. Und es drohen französische Verhältnisse. Die Wahl in Niedersachsen ist hierzu ein Fanal. In Hamburg droht Ähnliches.

Das Problem der SPD reicht tiefer, als es die schlechten Imagewerte Kurt Becks andeuten. Während die Sozialdemokraten über die personale Fassade ihrer Präsenz streiten, brechen ihnen drei Fundamente weg.

Erstens verliert die SPD ihre klassischen Milieus. Die politisch formierte Arbeiterschaft Marke Kohlekumpel schwindet. Die mobile Dienstleisterschaft der Sorte Call-Center-Agent ist unpolitisch, häufig Nichtwähler. Der bürgerliche Mittelstand wählt weithin den Hybridmotor der deutschen Politik: Angela Merkel (Sozialdemokratin und Christdemokratin in einer Person). Die Aufsteiger und Tatmenschen streben zur FDP, das sentimentale Bildungsbürgertum optiert Grün. Was bleibt? Das frustrierte Prekariat, ostdeutsche Rechthaber und westdeutsche Linksideologen – die wählen die Linkspartei.

Zwischen einer Union, die in der Großen Koalition sozialdemokratisiert ist, und einer Linkspartei, die schamanenartig den Neosozialismus salonfähig macht, werden der SPD die Räume eng. Wie eingekeilt verliert sie den Verstand an die Merkel-Union, das Herz an die Lafontaine-Linke. Sie ist eine Art Wikipedia ihrer selbst geworden – sie referiert sich noch, lebt aber nicht mehr. Zweitens verlieren die Sozialdemokraten – noch stärker als Verortung und Halt – die Intellektuellen. „Der Geist steht links“, hieß es bis in die achtziger Jahre. „Der Geist steht links, aber rechts bewegt er sich“, tönte es seit den neunziger Jahren.

Heute steht der Geist weder links noch rechts, er weht, wohin er will – nur immer seltener nach links. „Linke Intellektuelle“ – das klingt heute nach unlustigen alten Herren, gestrig wie Gamaschen und Absinth. Der Historiker Jacques Juillard diagnostiziert dieses europaweite Phänomen: „Das Wort Linksintellektueller war lange Zeit ein Pleonasmus, heute wird es zu einem Oxymoron.“ Wer aber die Intellektuellen nicht mehr erreicht, oder – wichtiger noch – von ihnen erreicht wird, der verliert rapide Deutungsmacht – die Vorstufe jedes realen Machtverlusts.

Das dritte Strukturproblem der SPD liegt in ihrem inneren Auftrag. Ihre historische Mission, eine sozial verfasste Demokratie und einen möglichst mächtigen Umverteilungsstaat zu etablieren, ist in Deutschland voll erfüllt. Übererfüllt sogar. Das Sozialstaatsboot wirkt eher überladen, sodass es hie und da schwergängig geworden ist, also eher erleichtert werden muss – was mit der Agenda 2010 Gerhard Schröders versucht wurde, die Partei aber in ein Richtungsdilemma stürzte. Im Herzen will die SPD noch mehr Staat, ihr Verstand aber sagt ihr, dass nach 100 Jahren etatistischer Expansion etwas weniger davon nun ganz vernünftig wäre.

Hinzu kommt, dass die heutige Merkel-Republik eigentlich genau so ist, wie sich frühere Generationen der Sozialdemokratie ihr Traumland gemalt hätten. Darum ist die SPD zur defensiven, strukturkonservativen Formation geworden, sie wirkt ständig satt und pausbäckig, obwohl sie immer kleiner wird. Die Faszination des Wollens, die Magie der Verheißung ist ihr abhandengekommen. Verräterisch für dieses psychologische Dilemma ist das fehlende Modernisierungsversprechen der Partei. Sozialdemokratischsein hieß für eine lange Phase des 20. Jahrhunderts: auf der Seite des Fortschritts stehen.

Seit zwanzig, dreißig Jahren aber haben sich die linken Parteien Europas vor allem als Retardierungsinstanzen profiliert. Sie wollen den Modernisierungsschub der Globalisierung im Wesentlichen bremsen, sind technologieskeptisch geworden und stehen damit nicht mehr aufseiten der avantgardistischen Evidenz. Man wittert um die SPD ein Milieu der Bedenken und Ängste, keines der Verheißungen und Visionen. Vor allem die Gewerkschaften wirken dabei wie steinerne Trutzburgen des Antimodernismus. Es ist also nicht Kurt Beck, der die Partei von der stolzen Volkspartei zur 30-Prozent-„Heulsusentruppe“ (Steinbrück) hat degenerieren lassen. Die SPD zerfällt nicht von oben, sondern von innen.

Dr. Wolfram Weimer ist Herausgeber und Chefredakteur von Cicero.
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