Mulmiges Gefühl

Man kann vom deutschen Beamtentum halten was man will, aber dass Bund und Länder nicht sämtliche ihrer Kernaufgaben in private Hände geben, ist prinzipiell eine gute Sache. Wer würde seine Steuererklärung schon gerne den Mitarbeitern einer „Steuern und Finanzen GmbH“ in die Hand drücken, statt vereidigten Beamten? Wie fänden wir es eigentlich, wenn auf den Straßen die „Law & Order Ltd.“ die altmodische Polizei ersetzen würde, während die Aufgaben des Amtes für Einwohnerwesen praktischerweise gleich vom Payback-Rabattkartenunternehmen miterledigt würden?

Wer diese Szenerien absurd findet, sollte seinen Blick ein wenig genauer auf die schleichende Einführung von Wahlcomputern richten. Man muss kein Verschwörungstheoretiker sein, um mindestens ein mulmiges Gefühl bei der Vorstellung zu bekommen, für die Echtheit der Ergebnisse deutscher Parlamentswahlen garantiere demnächst ausschließlich das Wort der N.V. Nederlandsche Apparatenfabriek, kurz Nedap, mit Sitz im holländischen Groenlo.

Die US-Präsidentschaftswahl im Jahr 2000 mündeten bekanntlich in einer wochenlang andauernden Stimmennachzählerei. Das war zweifellos mühsam, aber mit den altmodischen Stanzkarten immerhin möglich. Tauchen hingegen bei Wahlcomputern Zweifel am Ergebnis auf, lässt sich im Nachhinein unmöglich feststellen, auf welchem Weg welches Bit in welche Speicheradresse gelangt ist.

Sämtliche im Einsatz befindlichen Wahlautomaten sind nach dem Prinzip „Security by Obscurity“ gesichert (zu deutsch: Sicherheit durch Unklarheit) was in etwa bedeutet: Da niemand weiß, wie die Dinger funktionieren, kann auch niemand daran herumdoktern. In der Praxis ist dieses Prinzip in etwa so sicher, wie ein unter der Fußmatte versteckter Wohnungsschlüssel.

Zu den lautesten Zweiflern an der Verlässlichkeit digitaler Stimmzählung gehört der Chaos Computer Club. Dass ausgerechnet Computerfreaks sich in diesem Fall gegen den Einsatz von Computern aussprechen, sollte auch den treuherzigsten Zeitgenossen zu denken geben.

Am vorvergangenen Sonntag kamen auch bei der hessischen Landtagswahl digitale Wahlurnen aus dem Hause Nedap zum Einsatz – trotz der längst bekannten Sicherheitsbedenken. Am Ende lag Roland Kochs CDU mit ein paar Tausend Stimmen vorn. Bei einem noch knapperen Ergebnis wäre eine Nachzählung der per Knopfdruck abgegebenen Stimmen unmöglich gewesen – ein Fest für Verschwörungstheoretiker.

Der US-Staat Florida, Vorreiter in Sachen Wahlcomputer, hatte 2007 ein Einsehen und erließ ein Gesetz, das Papierwahlzettel vorschreibt. Mancher Fortschritt sieht nur auf den ersten Blick aus wie ein Rückschritt.