Der wegen der geplanten Schließung seines Bochumer Werks unter Druck stehende Nokia
-Konzern
bekommt ein weiteres Problem in Deutschland: Dem finnischen Unternehmen droht eine Milliardenklage wegen möglicher Patentverletzungen.
Ein Mobiltelefon der Marke Nokia. Foto: dpa
DÜSSELDORF Der Rechteverwerter IP-Com aus Pullach bei München verlangt Lizenzgebühren für Mobilfunkpatente im Gesamtwert von zwölf Milliarden Euro. Die Verhandlungen liefen schon länger, so IP-Com-Chef Christoph Schoeller, jetzt sei man "mit der Geduld am Ende".
IP-Com hat Anfang Januar Klage am Landgericht Mannheim eingereicht und will Nokia die Nutzung von acht Patentfamilien untersagen lassen. Das würde einem Verkaufsverbot in zahlreichen Ländern gleichkommen.
Der Konzern weist die Forderungen zurück, ein Teil der Patente sei ungültig. Nokia werde sich "mit aller Macht verteidigen", sagte Anne Eckert, Patent-Direktorin des weltgrößten Handy-Herstellers. Die Geldforderungen seien überzogen.
Der frühere Rechteinhaber, die Robert Bosch GmbH, hatte die Patente Ende 2006 an IP-Com verkauft. Das bayerische Unternehmen will die Lizenzgelder jetzt mit Rückendeckung durch den Private-Equity-Fonds Fortress "in aller Konsequenz" einklagen, sagt Schoeller. Fortress verwaltet 40 Mrd. Dollar Anlegergelder und ist mit knapp 50 Prozent an IP-Com beteiligt.
Aus dem Fall Nokia könnte ein Trend werden: US-Fonds haben früh die Marktlücke "Patente" entdeckt, und seit das schnelle Geschäft mit Firmenübernahmen zusammengebrochen ist, springen auch europäische Investoren auf diesen Zug auf. Sie beteiligen sich an Gesellschaften wie IP-Com und finanzieren die Prozesse. Wenn die Klagen durchgehen, winken satte Gewinne.
