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103 Bundeswehrstandorte vor dem Aus

Die Spitze des Verteidigungsministeriums hat am Samstag auf einer Klausurtagung in Bonn mit den entscheidenden Beratungen über die Schließung von Bundeswehr-Standorten begonnen.

dpa BERLIN. Die Spitze des Verteidigungsministeriums hat am Samstag auf einer Klausurtagung in Bonn mit den entscheidenden Beratungen über die Schließung von Bundeswehr-Standorten begonnen.

Nach einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) und der "Bild"-Zeitung stehen 103 der gegenwärtig noch 570 Standorte vor dem Aus. Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hat sich bis vor Beginn der dreitägigen Klausur auf der Bonner Hardthöhe geweigert, Einzelheiten zu nennen. Aus Sicht der Union ist Deutschland mit der Schließung von rund 100 Garnisonen im Notfall nicht mehr ausreichend abwehrbereit.

"Wenn die Heimatschutzfähigkeiten abgezogen werden und es etwa während der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 zu einer terroristischen Bedrohung kommt, ist eine flächendeckende Reaktionsbereitschaft nicht gegeben", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU - Fraktion, Christian Schmidt (CSU), in einem dpa-Gespräch. Struck (SPD) will seine Entscheidung über die Standorte an diesem Dienstag bekannt geben.

"Die Standortschließungen sind im wesentlichen eine finanzpolitische Operation", sagte Schmidt. "Wer aber die Strukturen verändern will, muss erst einmal Geld in die Hand nehmen." Struck verschaffe der Sicherheitspolitik im Kabinett nicht die nötige Priorität, sagte Schmidt. Mit seiner Devise, dass Deutschland auch durch Auslandseinsätze wie am Hindukusch geschützt werde und die Landesverteidigung nicht mehr an oberster Stelle stehe, schwäche der Minister die Stellung der Bundeswehr. "Wir haben nach der erneuten Verkleinerung der Bundeswehr um 35 000 auf 250 000 Mann dann zwar ein kleinere Bundeswehr, aber von allem nur ein bisschen."

Als sicher gilt, dass über die große Mehrzahl der zur Diskussion stehenden Bundeswehr-Standorte bereits eine Entscheidung getroffen wurde. Bei etwa zehn dieser Standorte ist nach dem FAZ-Bericht noch kein definitiver Beschluss gefällt worden. Ein Drittel der zur Debatte stehenden Garnisonen habe mehr als 1 000 Soldaten, gut die Hälfte habe weniger als 100. Zusammen mit der Verkündung über die Standortschließungen will Struck auch mitteilen, welche Verbände der Bundeswehr verkleinert oder ganz abgeschafft werden.

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