2,3 Mrd. Euro Bundeszuschüsse: Bodewig: Transrapid-Entscheidung Ende Februar

2,3 Mrd. Euro Bundeszuschüsse
Bodewig: Transrapid-Entscheidung Ende Februar

Der Bundesverkehrsministers will offenbar beide Projekte - in Nordrhein-Westfalen und Bayern - ermöglichen. Eine regionale Parteilichkeit gebe es nicht.

dpa DÜSSELDORF/BERLIN. Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig (SPD) hat eine definitive Entscheidung über die in Nordrhein- Westfalen und Bayern geplanten Transrapid-Strecken für Ende Februar zugesagt. Darauf habe er sich im Gespräch mit NRW-Ministerpräsident Wolfgang Clement bei Bundeskanzler Gerhard Schröder (beide SPD) verständigt, sagte Bodewig der "Welt am Sonntag". Die überprüfte Langfassung der Machbarkeitsstudie soll nach Worten Bodewigs am Montag vorliegen.

Er wolle beide Projekte ermöglichen. Eine regionale Parteilichkeit des Bundesministers gebe es nicht. Als Nordrhein-Westfale begrüße er aber, dass die Landesregierung pünktlich zur Fußball-WM 2006 diese Spitzentechnologie den Menschen zur Verfügung stellen wolle.

Unverändert stünden für die beiden Projekte Bundeszuschüsse in Höhe von 2,3 Mrd. Euro (4,5 Mrd. DM) zur Verfügung, sagte Bodewig. Die Summe werde nicht erhöht. Zusätzliche Gelder müssten die Länder durch Investoren oder aus eigenen Mitteln aufbringen. Auf den Zuschuss gebe es keinen Rechtsanspruch. Er werde auch nicht nach Länderquoten verteilt. Ziel der Bundesregierung sei es, mit dem Bundeszuschuss dem Transrapid zum wirtschaftlichen Durchbruch zu verhelfen.

Die Mittel sollten in den Haushalt 2003 eingestellt werden, sagte Bodewig. Darüber werde im kommenden Sommer beraten. Ein Bundeszuschuss für 2002 sei im übrigen nie vorgesehen gewesen.

Beide Projekte wirtschaftlich machbar

In der Machbarkeitsstudie kämen die Gutachter zu dem Schluss, dass beide Projekte wirtschaftlich machbar, verkehrspolitisch sinnvoll, aber nur mit einem Bundeszuschuss realisierbar seien. Die überprüfte Langfassung der Studie wolle er ins Internet stellen. Die Magnetbahn soll in NRW zwischen Dortmund und Düsseldorf verkehren. In München soll sie den Flughafen mit dem Hauptbahnhof verbinden.

Im Bundestag will Bodewig am Donnerstag den Haushaltsausschuss über die Beteiligungszusage des Bundes informieren. Allerdings gilt es als unwahrscheinlich, dass Bodewig im Ausschuss bereits mitteilen wird, wie die 2,3 Mrd. Euro auf die beiden Länder aufgeteilt werden sollen.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%