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6. Haftungsklauseln, Laufzeit und Kündigung

Wie sieht die Haftung für Schäden aus? Wie lange läuft der Vertrag? Wie kann er beendet werden? Auf diese Fragen sollte ein Outsourcing-Vertrag klare Antworten geben.

Ein zentraler Punkt der Vertragsverhandlung ist auch das Haftungsrecht. Dieses ist deswegen besonders maßgeblich, da die Sorge vor Haftung ein besonders effektiver Hebel zur Sicherstellung der vertraglichen Qualität ist. Die erste Frage, die der Outsourcer sich hier beantworten muss, ist, ob sein Vertragspartner wirtschaftlich die übernommene Haftung tragen kann. Dies gilt insbesondere bei der beliebten Aufteilung in Vertriebs- und Durchführungs-GmbHs auf Oursourcer-Seite.

Weiterhin ist im Detail zu verhandeln, welche Haftungsregelungen Anwendung finden sollen. Hierbei besteht in der Regel ein berechtigtes Interesse auch seitens des Dienstleisters, seine Haftungspflichten kalkulierbar und versicherbar zu machen. Dies ist eine Abwägung, die in verschiedenen Haftungsbegrenzungen und Versicherungsszenarien erfasst werden kann, die dann die Parteiinteressen angemessen regeln.

Gefährlich sind jedoch an dieser Stelle insbesondere Haftungsausschlüsse, die für Vermögensschäden oder Folgeschäden gelten sollen. Beide Typen von Schäden sind in aller Regel die allein im Rahmen eines EDV-Projekts auftretenden Haftungsbereiche, so dass man bei Akzeptanz mit einem nahezu vollständigen Haftungsausschluss konfrontiert ist.

In Bezug auf die Laufzeit kann man von einer Marktüblichkeit von fünf bis zehn Jahren in der Regel ausgehen. Während dieser Zeit ist in aller Regel die ordentliche Kündigung ausgeschlossen, und es gibt lediglich Kündigungsrechte aus wichtigem Grund. Auch hier empfiehlt es sich, diese Kündigungsrechte bereits im Vertrag zu konkretisieren, um den Streit über das Vorliegen eines wichtigen Grundes zu vermeiden und insbesondere nicht einem Gericht zu überlassen. Auch hier ist an effektive Sicherungsmittel zu denken, wie z.B. den erheblichen und wiederholten Verstoß gegen bestimmte besonders wichtige Servicebedingungen.

Schließlich kann darüber nachgedacht werden, dem Outsourcer sogenannte wirtschaftlich motivierte Kündigungsrechte einzuräumen, die ihm gegen Zahlung des Amortisationsausfalls den Ausstieg aus dem Vertrag ermöglichen.

Weiter: 7. Exit-Szenarien

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