6. oder 13. Mai
Italien offenbar kurz vor Entscheidung über Neuwahl-Termin

Die Auflösung des italienischen Parlamentes und damit Neuwahlen stehen nach einem Bericht der Zeitung "Corriere della Sera" kurz bevor. Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi werde voraussichtlich am Freitag eine entsprechende Verfügung erlassen und damit den Weg für Neuwahlen am 6. oder 13. Mai frei machen, hieß es am Dienstag in der Zeitung.

Reuters ROM. Aus Parlamentskreisen verlautete, Ministerpräsident Giuliano Amato werde am Freitag oder Samstag sein Kabinett zusammenrufen, um den Wahltermin festzulegen. Nach der Verfassung muss die Wahl spätestens 70 Tage nach Auflösung des Parlaments stattfinden. Damit wäre der 13. Mai der letztmögliche Termin.

Politischen Beobachtern zufolge spricht für eine baldige Parlamentsauflösung und rasche Wahlen, dass Italien beim Treffen der sieben größten Industriestaaten (G7) vom 20. bis zum 22. Juli in Genua mit einer arbeitsfährigen Regierung antreten möchte. Für die üblichen Koalitionsgespräche wäre bei einem Wahltermin Anfang Mai dann über zwei Monate Zeit. Dass die Entscheidungen noch diese Woche fallen werden, wird in den Kreisen auch mit der Abwesenheit Ciampis in der kommenden Woche begründet. Ciampi reist am Sonntag zu Staatsbesuchen nach Südamerika.

Die regierende Mitte-Links-Koalition liegt nach jüngsten Umfragen hinter dem Bündnis des ehemaligen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi mit der rechten National-Allianz und der separatistischen Liga Nord.

Das gegenwärtige Parlament ist erst das fünfte in der italienischen Nachkriegsgeschichte, das nicht vor Ablauf seiner fünfjährigen Legislaturperiode aufgelöst wurde. Seit der Wahl von 1996 gab es aber drei Regierungen unter Ministerpräsident Romano Prodi, Massimo D'Alema und zuletzt Amato.

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