Ab 2003 neue Mitglieder
Nizza-Gipfel wird wahrscheinlich keine Beitrittstermine nennen

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) werden auf dem Gipfeltreffen in Nizza voraussichtlich keine Termine für den Beitritt neuer Mitgliedsstaaten nennen. In einem Entwurf für die Gipfelerklärung wird kein Zeitpunkt genannt.

Reuters NIZZA. Gleichzeitig wurde aber angedeutet, dass in sechs Monaten beim nächsten EU-Gipfel im schwedischen Göteborg erste Termine genannt werden könnten. Die EU verhandelt mit zehn Staaten Ost- und Mitteleuropas sowie mit Malta und Zypern über einen Beitritt. Sie will ab 2003 aufnahmebereit sein. Dazu soll der Gipfel in Nizza Reformen der Entscheidungsprozesse und Institutionen der EU beschließen.

In dem Entwurf der Gipfelerklärung heißt es, die Staats- und Regierungschefs wollten dem Erweiterungsprozess "frischen Schwung" verleihen. In Göteborg werde die Erweiterungsstrategie dann einer neuen Bewertung unterzogen, "um die Leitlinien vorzugeben, die für einen erfolgreichen Abschluss dieses Prozesses erforderlich sind".

Zudem heißt es in dem Entwurf, der Europäische Rat begrüße die Fortschritte bei der Heranführungsstrategie für die Türkei. Die Türkei hat zwar einen Kandidatenstatus inne, verhandelt aber noch nicht mit der EU über einen Beitritt. Die Kandidatenländer werden aufgefordert, ihren Reformbemühungen zu intensivieren und fortzusetzen. Der Gipfel in Nizza werde die Union in die Lage versetzen, ab 2003 neue Mitglieder Willkommen zu heißen.

Die Staats- und Regierungschefs der Union wollen in Nizza Lösungen in Streitfragen der EU-Reform finden. Dazu gehören insebesondere die Einschränkung des Vetorechts bei Entscheidungen im EU-Ministerrat, die künftige Größe der EU-Kommission sowie die Neuausrichtung der Stimmgewichte an den Bevölkerungsgrößen.

Die Beitrittskandidaten Polen, Tschechien, Ungarn, Slowenien, Estland und Zypern, die seit März 1998 über ihren Beitritt zur EU verhandeln, hatten vor dem Gipfel die Hoffung geäußert, dass bereits in Nizza konkrete Beitrittstermine genannt würden. Alle sechs Länder haben sich selbst den 1. Januar 2003 als Zieldatum für einen Beitritt gesetzt.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%