Abdurrahman Wahid droht mit Notstand und Parlamentsauflösung
Indonesiens Präsident will Amtsenthebung vereiteln

ap BOGOR/INDONESIEN. Der indonesische Präsident Abdurrahman Wahid hat das Parlament am Montag ultimativ aufgefordert, bis 20. Juli das Amtsenthebungsverfahren einzustellen. Ansonsten werde er den Notstand ausrufen und Neuwahlen ansetzen, erklärte Wahid, nachdem die oppositionellen Parteiführer nicht zu einem Treffen erschienen waren, bei dem es um die Beilegung des Streits zwischen Präsident und Parlament gehen sollte. Das Fernbleiben der Politiker zeigte nach Ansicht von Beobachtern, wie isoliert Wahid inzwischen ist.

Die Politiker kamen stattdessen in Jakarta zu Beratungen zusammen, ob sie das Amtsenthebungsverfahren noch beschleunigen sollen. Wahids Erklärung zeige nur, wie wenig sein Verhalten mit der Verfassung in Einklang stehe, erklärte Parlamentspräsident Amien Rais. Wahid wird Korruption und Inkompetenz vorgeworfen.

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