Abgang als Parteichef bedeutet zugleich Ende als Regierungschef
Japans Ministerpräsident Mori kündigt indirekt Rücktritt an

Unter dem wachsenden Druck auch aus den eigenen Reihen hat der japanische Ministerpräsident Yoshiro Mori laut Medien indirekt seinen Rücktritt angekündigt

afp TOKIO. Der umstrittene Regierungschef äußerte gegenüber Mitgliedern seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) die Absicht, bei der für April geplanten Neuwahl des Parteivorsitzenden nicht mehr zu kandidieren, wie die japanische Nachrichtenagentur Jiji und der Fernsehsender NHK übereinstimmend am Samstag meldeten.

Dies wäre gleichbedeutend mit einem Rücktritt als Regierungschef, denn traditionsgemäß wird der Chef der größten Partei im Parlament zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. In der japanischen Öffentlichkeit und in den Medien wurde Mori am Sonntag dafür getadelt, seinen Amtsverzicht nicht öffentlich bekannt gegeben zu haben.



Empörung über die Art des Abganges

Nun beginnt die schwierige Suche nach einem Nachfolger, der den Sympathieverlust in der Wählerschaft wettmachen muss und die kriselnde Wirtschaft wieder in Gang bringen soll.

Die Art von Moris Abgang rief in Japan Empörung hervor. Der Generalsektretär der oppositionellen Demokratischen Partei, Naoto Kan, sprach von den "immer gleichen Manövern". Mori sei "in den Kulissen gewählt" worden und verschwinde unter den gleichen Umständen. Der Ministerpräsident solle so schnell wie möglich förmlich seinen Rücktritt erklären. Es sei "schändlich, über einen Monat lang ein politisches Vakuum zu lassen". Mori will die Regierungsgeschäfte nach eigenen Angaben bis zur Wahl eines Nachfolgers weiterführen. Er plant für den 19. März einen Besuch bei US-Präsident George W. Bush und anschließend beim russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Über den Rücktritt des 63-jährigen Mori wurde in Japan seit Wochen spekuliert. Am 5. März hatte Mori das zweite Misstrauensvotum der Opposition innerhalb seiner knapp einjährigen Amtszeit überstanden. Wegen der weiterhin sinkenden Sympathiewerte für seine Regierung geriet der Ministerpräsident auch innerhalb der Regierungskoalition aus Liberaldemokraten, buddhistischer Komeito und Konservativer Partei in die Kritik.

Die Opposition hatte ihren Misstrauensantrag mit einer sich ausweitenden "politischen und wirtschaftlichen Konfusion" unter der Regierung Mori begründet. Am 2. März hatte die Tokioter Börse auf dem tiefsten Stand seit 15 Jahren geschlossen. Finanzminister Kiichi Miyazawa sprach von einer "schweren Rezession", und die Arbeitslosenrate befindet sich auf einem Rekordniveau.

Besonders angekreidet wurde Mori zuletzt sein Verhalten nach der Kollision eines US-Atomboots mit einem japanischen Schulschiff vor Hawaii, bei dem Ende Februar sieben Japaner ums Leben gekommen waren. Als Mori davon unterrichtet wurde, setzte er zunächst seine Golfpartie fort. Zuvor hatte er sich seit seinem Amtsantritt im April 2000 zahlreiche verbale Fehltritte geleistet und damit unter anderem China und die USA vor den Kopf gestoßen.



Mögliche Nachfolger

Als mögliche Nachfolger von Mori sind unter anderen der 75-jährige Hironu Nonaka, ein Mann des LDP-Apparats, sowie der 63-jährige Ex-Ministerpräsident Ryutaro Hashimoto im Gespräch. Auch dem als "Erneuerer" geltenden 59-jährigen Ex-Gesundheitsminister Junichiro Koizumi werden Chancen eingeräumt.

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