Abhörsystems für wichtige Unternehmensinformationen
EU-Ausschuss warnt vor Abhörsystem "Echelon"

Europäische Unternehmen müssen sich stärker als bisher vor internationaler Industriespionage schützen.

dpa BRÜSSEL. Europaparlamentarier haben europäische Unternehmen vor dem amerikanischen Abhörsystem "Echelon" gewarnt und sie aufgefordert, sich stärker als bisher vor internationaler Industriespionage zu schützen. Ein Ausschuss des EU-Parlaments bestätigte am Mittwoch in Brüssel die Existenz des umstrittenen internationalen Abhörsystems und empfahl Unternehmen in der EU, bei wichtigen Geschäftsverhandlungen über Internet, Telefon oder Telefax Verschlüsselungstechniken anzuwenden.

Aus dem Berichtsentwurf des Ausschusses zur Existenz des globalen Abhörsystems für Unternehmensinformationen geht hervor, dass es einen nachrichtendienstlichen Verbund mit dem Namen Echelon gibt, dem die Auslandsgeheimdienste der USA, Großbritanniens, Kanadas, Australiens und Neuseelands angehören. Es gebe ausreichend Indizien dafür, dass diese gemeinsam private und geschäftliche Kommunikation abhören.

"Wir können den Nachweis führen, dass dies zutrifft, ohne wenn und aber und ohne jeden Zweifel", sagte Ausschussmitglied Gerhard Schmid bei der Vorstellung des Berichts, an dem die Parlamentarier ein Jahr lang gearbeitet hatten. Bei den Belegen handele es sich um Fotos, Stellungnahmen von verantwortlichen Geheimdienstleuten oder auch Internet-Recherchen.

Mittels des Systems könnte die Kommunikation von Unternehmen abgehört werden, die in verschiedenen Zeitzonen arbeiten und Zwischenergebnisse von Europa nach Amerika oder Asien sendeten, Videokonferenzen abhielten, Rücksprachen mit der Firmenzentrale bei Vertragsverhandlungen beispielsweise über Großaufträge hielten, sagte Schmid. "Das bedeutet eine massive Wettbewerbsverzerrung."

Schmid wies auch auf die Problematik hin, dass die Nachrichtendienste der USA und des EU-Mitglieds Großbritannien eng zusammenarbeiteten, dementsprechend auch bei Echelon. «Das kann ein Probleme für die gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik sein, wenn das nicht diskutiert wird», sagte Schmid. Der endgültige Bericht des Ausschusses soll im September im Parlamentsplenum diskutiert werden.

Der Parlamentsausschuss war im vergangenen Jahr eingesetzt worden, nachdem es Meldungen gegeben hatte, dass mit Echelon routinemäßig Telefongespräche und E-Mails überwacht würden. Die USA bestreiten, über das auch in Großbritannien betriebene Abhörsystem illegale Industriespionage in Europa zu betreiben.

Bei einer Anhörung im Europäischen Parlament hatte ein britischer Journalist solche Spionagebehauptungen geäußert. Durch das System sei amerikanischen Firmen ein Verhandlungs- und Verkaufsvorteil gegenüber europäischen Firmen entstanden. Echelon dient offiziell zur Spionageabwehr sowie der Bekämpfung des internationalen organisierten Verbrechens. Erst vor wenigen Wochen war eine Delegation des Europäischen Parlamentes, die sich in den USA über das umstrittene Abhörsystem kundig machen wollte, von der US-Regierung und amerikanischen Geheimdiensten abgewiesen worden.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%