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ABM-Vertrag verbietet Raketenabwehr

afp WASHINGTON. Der ABM-Vertrag, den die USA voraussichtlich am Donnerstag kündigen wollen, verbietet ausdrücklich die Entwicklung nationaler Raketenabwehrsysteme (MD). Artikel 1 des "Vertrags über die Abwehr ballistischer Raketen" untersagt den Aufbau eines landesweiten Abwehrsystems und lässt lediglich lokale Abwehrsysteme an zwei Orten im Land zu: rund um die Hauptstadt sowie mindestens 1300 Kilometer davon entfernt. An beiden Stützpunkten dürfen nur jeweils hundert Abfangraketen einschließlich Startrampen aufgestellt werden. Verboten ist auch die Entwicklung von Radarfrühwarnsystemen, die land-, see-, luft- oder weltraumgestützt sind. Warnsysteme sind nur an den nationalen Außengrenzen zugelassen.

Den Vertragspartnern wird die Option auf einen Ausstieg aus dem Abkommen nur dann eingeräumt, wenn "außerordentliche Ereignisse das oberste Interesse" des betroffenen Staates "verändert haben". Die Vertragskündigung muss mindestens sechs Monate vorher angekündigt werden.

US-Präsident George W. Bush begründet den geplanten Ausstieg mit den neuen Erfordernissen an die Landesverteidigung. Der ABM-Vertrag sei im 21. Jahrhundert überholt. Mit der Raketenabwehr (MD) will er die USA gegen so genannte Schurkenstaaten wie Irak oder Nordkorea schützen.

Russland sieht in den US-Plänen einen Vertragsbruch. Das Abkommen zwischen Moskau und Washington war in den vergangenen drei Jahrzehnten der entscheidende Faktor im atomaren Gleichgewicht zwischen Ost und West. Dem Ende Mai 1972 vom damaligen US-Präsidenten Richard Nixon und dem sowjetischen Staats- und Parteichef Leonid Breschnew unterzeichneten Vertragswerk traten nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion neben Russland auch die Ex-Sowjetrepubliken Ukraine, Weißrussland und Kasachstan bei.

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