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Abschreibungstabellen werden wieder diskutiert

Die Abschreibungsdauer für eine Reihe von Betriebseinrichtungen und Geräten soll verlängert werden, für einige, wie PCs, aber auch verkürzt werden, erklärte am Freitag ein Ministeriumssprecher.

Reuter BERLIN. Das Bundesfinanzministerium will bei der geplanten Änderung der Abschreibungsmöglichkeiten den angepeilten Rahmen von 3,5 Milliarden Mark an Mehreinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden nicht überschreiten. Nach bisherigen Plänen solle die Abschreibungsdauer für eine Reihe von Betriebseinrichtungen und Geräten verlängert, für einige, wie PCs, aber auch verkürzt werden, erklärte am Freitag ein Ministeriumssprecher. Derzeit scheiterten Fortschritte bei den Gesprächen zwischen Bund und Ländern über das Vorhaben daran, dass besonders unionsregierte Länder Fortschritte blockierten, sagte Ministeriumssprecher Torsten Albig.

Die in der "Bild"-Zeitung am Freitag veröffentliche Tabelle eines angeblichen Arbeitsentwurfs aus dem Ministerium bezeichnete Albig und ein Sprecherkollege als absolut veraltet. Es handle sich hierbei um einen inaktuellen Entwurf von Betriebsprüfern von Bund und Ländern, hieß es ergänzend. Aus der zitierten Tabelle ergäben sich für die Unternehmen Mehrbelastungen von insgesamt deutlich über 3,5 Milliarden Mark, sagte Albig. Ein Arbeitsentwurf auf Fachebene zur Änderung der Abschreibungfristen liege derzeit noch nicht vor.Albig appellierte an die Länder, in der Diskussion über die neuen Abschreibungstabellen konstruktiv daran mitzuarbeiten, dass die angepeilte Größenordnung von 3,5 Milliarden Mark, die dann Bund, Ländern und Gemeinden zu Gute kommt, nicht überschritten wird.

"Bild" hatte unter anderem berichtet, dem ihr vorliegenden Entwurf zufolge solle die Abscheibungsdauer für betrieblich genutzte Fahrzeuge auf sieben (bisher fünf) Jahre, bei Lkw auf zehn (bisher sieben) Jahre verlängert werden. Daneben war von teils noch weit massiveren Verlängerungen der Abschreibungsfristen die Rede. Die Spitzenverbände der Deutschen Wirtschaft hatten sich schon früher gegen Verlängerungen der Abschreibungsfristen ausgesprochen. Wirtschaftsvertreter hatten gewarnt, damit werde die Investitionstätigkeit der Unternehmen gedrosselt. Die Einsparungen durch eine solche Maßnahme bei den öffentlichen Haushalten dienen der Gegenfinanzierung der anstehenden Steuerreform.

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