Abspecken
Kommentar: Viel Aufwand und wenig Ertrag

Mit untrüglichem Gespür für das falsche Timing haben die Staats- und Regierungschefs der größten Industrienationen und Russlands in Genua eine Reform der Weltwirtschaftsgipfel angekündigt, während sich auf den Straßen bürgerkriegsähnliche Szenen abspielten. Nach drei Tagen der Gewalt ist dies ein fatales Signal.

Auch wenn der Bundeskanzler noch so entschieden das Gegenteil behauptet: Der Eindruck drängt sich auf, reisende Kriminelle hätten nun die Verfügungsgewalt darüber, wo und wie sich demokratisch gewählte Führer treffen. Es wird interessant sein zu beobachten, wie sich dies etwa bei künftigen Gipfeln der Europäischen Union auswirkt.

Dabei ist eine Reform der G8-Treffen dringend geboten - aber nicht wegen der Krawalle, sondern wegen des Missverhältnisses von Aufwand und Ertrag. Die Mammutveranstaltungen sind fragwürdig geworden, weil ihnen der inhaltliche Fokus abhanden gekommen ist. Jahr für Jahr werden die Delegationen größer, die Kosten höher. Gleichzeitig wird die Funktion der Treffen diffuser. Genua war da keine Ausnahme: viele Themen, wenig Zeit für Diskussionen, noch weniger konkrete Antworten. Das Abschlusskommuniqué ist Wasser auf die Mühlen derer, die die Treffen für eine gigantische Verschwendung von Ressourcen halten.

Dennoch bleibt es richtig, dass sich die Lenker der wirtschaftlich und politisch wichtigsten Nationen regelmäßig zum intensiven Meinungsaustausch versammeln. Der Schuldenerlass für die ärmsten Länder mag nicht weit genug gehen, aber er wäre ohne die G8 kaum zu Stande gekommen. Gleiches gilt für den in Genua beschlossenen Gesundheitsfonds. Und an welchen Adressaten sollten Entwicklungsländer und Nichtregierungsorganisationen ihre Sorgen über den Weg der Globalisierung sonst richten?

Falsch ist nicht das grundsätzliche Konzept der Gipfel, falsch ist ihre Überfrachtung. Die Konjunkturlage, die globale Finanzordnung, der Welthandel, die Armutsbekämpfung - das sind Themen, für die die G8 sich zuständig fühlen sollte. Die Raketenabwehr NMD oder die Lage in Mazedonien sind es nicht. Solche Probleme mögen am Rande angesprochen werden. Die G8 ist aber kein alternativer Uno-Sicherheitsrat.

Verschlankung ist das Zauberwort

Das Zauberwort der Gipfelreformer heißt Verschlankung. Damit ist aber nicht nur eine Verkleinerung gemeint. Die mag sinnvoll sein, aber entscheidend ist nicht, ob die Delegationen künftig aus 40 oder aus 120 Teilnehmern bestehen. Entscheidend ist, ob es gelingt, wieder weniger Gerede und mehr Substanz zu produzieren.

Daher führen auch gut gemeinte Vorschläge in die Irre, den Dialog mit den Nichtregierungsorganisationen zu institutionalisieren oder den Kreis der G8 um wichtige Schwellenländer wie Brasilien zu erweitern. Dadurch würden die Gipfel erst recht zu unverbindlichen Palaverrunden werden.

Wichtig für die Akzeptanz der Weltwirtschaftsgipfel und der Globalisierung insgesamt ist etwas anderes: Die Industrieländer müssen beweisen, dass sie ihre hehren Worte ernst meinen. Öffnung der Märkte für Produkte aus Entwicklungs- und Schwellenländern, Streichung von Exportsubventionen, Abbau nichttarifärer Handelshemmnisse - das sind die richtigen Antworten auf die Fragen, die die friedlichen Demonstranten in den Straßen von Genua gestellt haben. Deren Anliegen verdienen, ernst genommen zu werden. Für die anderen ist nicht die Politik, sondern die Polizei zuständig.

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