Absprachen seit 1997
Kartellbußen gegen deutsche Großbanken

EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti will einem Zeitungsbericht zufolge vier deutschen Banken wegen Preisabsprachen im Sortengeschäft mit Währungen der Euro-Zone ein Bußgeld von insgesamt 100 Mill. ? auferlegen.

rtr BRÜSSEL. Betroffen seien die Commerzbank, die Dresdner Bank, die Hypo-Vereinsbank und die Deutsche Verkehrsbank, berichtete die "Financial Times Deutschland" (Montagausgabe). Einstweilige Verfügungen der Banken gegen eine solche Entscheidung soll der Europäische Gerichtshof abgelehnt haben. Dem Bußgeld müsse noch die Europäische Kommission zustimmen, die die Höhe der Strafe noch ändern könne. Von den Banken war am Montagmorgen zunächst kein Kommentar zu erhalten.

Die EU-Kommission hatte bereits Mitte November angekündigt, Bußgelder verhängen zu wollen. Die Kartellverfahren gegen insgesamt rund 130 Institute, darunter ein Dutzend mit Sitz in Deutschland, waren im vergangenen Jahr eingeleitet worden. Der Kommission liegen nach eigenen Angaben Beweise über eine rechtswidrige Absprache vor, die Tauschgebühren "auf einem gewissen Niveau" zu halten. Vor allem Verbraucherverbände hatten beklagt, die Banken gäben die durch die festgeschriebenen Euro-Kurse entstandenen Kostenvorteile beim Sortentausch nicht an die Kunden weiter. Ursprünglich hatte die EU-Kommission gegen Banken in Deutschland, Finnland, Irland, Belgien, den Niederlanden, Portugal und Österreich ermittelt.

Die Verfahren gegen die Institute in Finnland, Belgien, Irland, den Niederlanden und Portugal waren aber eingestellt worden, nachdem die Banken niedrigere Tauschgebühren angekündigt hatten. In Deutschland waren Verfahren gegen vier Landesbanken und die SEB eingestellt worden, weil diese ebenfalls die Gebühren senkten.

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