Abzug von Truppen aus dem Balkan ist Voraussetzung: Deutschland könnte Schutztruppe in Kabul führen

Abzug von Truppen aus dem Balkan ist Voraussetzung
Deutschland könnte Schutztruppe in Kabul führen

Deutschland wird möglicherweise im April die Führung der internationalen Schutztruppe in Kabul (ISAF) übernehmen. Die Frage könne Teil der Gespräche von Kanzler Gerhard Schröder (SPD) mit US-Präsident George W. Bush an diesem Donnerstag in Washington sein, sagte Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye am Montag in Berlin.

dpa BERLIN. Eine direkte Anfrage gebe es aber derzeit nicht. Momentan wird die Schutztruppe in Kabul von Großbritannien geführt. Eine Voraussetzung sei, dass die Bundeswehr ihr Engagement in Mazedonien verringern würde. Das Bundestagsmandat hierfür läuft bis zum 26. März. "Beides kann die Bundeswehr nicht", sagte Heye. Zu den Interessen der Bundesregierung wollte er sich nicht äußern. SPD - Generalsekretär Franz Müntefering zeigte sich nach einer Präsidiumssitzung der Partei ohne Schröder zurückhaltend: "Wir sind zufrieden mit dem, was wir haben."

Der Bundestag hatte Ende vorigen Jahres dem Einsatz von bis zu 1 200 Soldaten in der Schutztruppe unter UN-Mandat in Afghanistan zugestimmt. Die Mission ist zunächst bis zum 20. Juni begrenzt. Großbritannien will die ISAF nur die ersten drei Monate führen. Bislang hieß es, das deutsche Kontingent werde 800 bis 1 000 Soldaten umfassen und damit nicht ganz ausgeschöpft.

Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) wird an diesem Donnerstag zu Gesprächen in Kabul erwartet. Dort soll er das Hauptquartier der Schutztruppe besuchen. In Berlin verlautete allerdings, die Reise stehe wegen möglicher Termine zu Finanzfragen der Bundeswehr noch nicht endgültig fest.

Scharpings Sprecher Franz Borkenhagen sagte zu der Frage der Führungsnation, "wenn es auf uns zukommt", müssten Mittel und Personal zur Verfügung gestellt werden. Es gebe aber keine Planungen. Bereits am Wochenende erklärte das Ministerium, Überlegungen zur Übernahme der Führungsfunktion der ISAF würden nicht angestellt. Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehr-Verbandes, Bernhard Gertz, sagte der Rhein-Zeitung (Dienstag), "die Bundeswehr hat weder die Ausrüstung noch das Personal, um die Schutztruppe zu führen". Die Ressourcen der Truppe seien aufgebraucht. Die einzige Möglichkeit, das Kommando in Afghanistan zu übernehmen, sieht Gertz in einem "umfangreichen Abzug von Bundeswehrtruppen aus dem Balkan".

Heye sagte, ob die Bundeswehr Kräfte aus Mazedonien abziehen kann - dort ist sie seit Herbst vergangenen Jahres erstmals Führungsnation eines NATO-Verbandes - hänge auch von der Sicherheitslage in dem Balkanland ab. Derzeit könne nicht abschließend beantwortet werden, ob und wenn was sich in Mazedonien verändert. Rund 600 deutsche Soldaten schützen dort Beobachter der OSZE und der EU.

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