Aktuelle Auslegung der Lizenzbedingungen im Juni
Regulierer befürworten UMTS-Allianzen

Die Telekom-Regulierungsbehörde hat sich für eine Zusammenarbeit von UMTS-Mobilfunkanbietern bei der Nutzung von Standorten und Technik ausgesprochen und damit Kosten sparende Allianzen der Anbieter wahrscheinlicher werden lassen.

rtr BERLIN. "Die gemeinsame Nutzung ist nicht nur unstrittig, sondern sogar erwünscht, um die Zahl der Antennen und Masten zu reduzieren", sagte der Präsident der Regulierungsbehörde für Post und Telekommunikation (RegTP), Matthias Kurth, dem "Tagesspiegel". Dabei gehe es aber nur um die Frage, was an den Standorten gemeinsam genutzt werden könnte, ohne die Netzunabhängigkeit zu verletzen. "Wir haben sechs Lizenznehmer, die ihr eigenständiges Geschäft in Deutschland zu machen haben. Es wird keine Fusionen geben, es wird keine gemeinsamen Strategien oder Marketing-Aktionen geben."

Die Unternehmen hatten im vergangenen Jahr für jeweils rund 16 Mrd. DM eine der UMTS-Lizenzen ersteigert. Dazu kommen noch die Kosten für den Netzaufbau, die pro Unternehmen ebenfalls in Milliardenhöhe liegen werden. Vor allem die kleineren UMTS-Lizenznehmer wie E-Plus, Viag Interkom und Mobilcom hatten daher angekündigt, in gewissem Umfang beim Netzaufbau zusammenarbeiten zu wollen. Die beiden Branchenführer Deutsche Telekom und Mannesmann hatten sich indes strikt für die Einhaltung der Lizenzbedingungen ausgesprochen. Die Telekom hatte in diesem Zusammenhang bereits angekündigt hat, über eine Klage nachzudenken, falls die Regulierungsbehörde nicht an den Lizenzbedingungen festhalten sollte.

Kurth wies im "Tagesspiegel" indes darauf hin, dass es auch ohne Verletzung der Lizenzbedingungen eine Zusammenarbeit geben könnte. So habe sich die Technik weiter entwickelt. "Wir prüfen jetzt, was im Rahmen der gegebenen Regeln mit neuen technischen Mitteln möglich ist. Es geht also nicht um eine Änderung (der Lizenzbedingungen), sondern um eine aktuelle Auslegung. Die werden wir im Juni präsentieren", sagte der RegTP-Chef.

Als "Entgegenkommen" an die kleineren Anbieter würde er die Überlegungen der Behörde allerdings nicht bezeichnen, sagte Kurth weiter. "Das würde ja bedeuten, man macht einen Deal, oder man weicht irgendwo ab. Das wird nicht passieren. Wir legen nur das Bestehende aus und passen es gewandelten technischen Bedingungen an.

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