Al Gore drängt zurück ins Rampenlicht
Bushs Irakkurs bringt Opposition in die Defensive

Plant da jemand sein Comeback? Lange Zeit war Al Gore abgetaucht. Doch in den letzten Monaten sucht der in 2000 knapp gescheiterte demokratische Präsidentschaftskandidat zunehmend das Rampenlicht.

HB DÜSSELDORF. Am Mittwoch will Gore der Regierung in einer Grundsatz-Rede die Leviten lesen. Sein Thema: die durchhängende US-Wirtschaft und die Untätigkeit der Bush-Administration. Der demokratische Oppositionspolitiker hat den Auftritt in einer Washingtoner Denkfabrik geschickt eingefädelt.

In dieser Woche erhalten viele Amerikaner die Quartals-Berichte für ihre Altersvorsorge-Pläne, die durch miese Aktienkurse verhagelt werden dürften. Außerdem kommen am Freitag die neuesten Arbeitslosen-Zahlen auf den Markt. Al Gores Taktik liegt auf der Hand: Fünf Wochen vor den Kongresswahlen will er den Fokus weg vom Thema Irak und hin zu den "bread-and-butter-issues" lenken. Ob er damit Erfolg hat, ist allerdings fraglich. Denn US-Präsident George W. Bush hat den Krieg der Worte gegen Bagdad auch zu einer innenpolitischen Waffe gemacht.

Als er in der vergangenen Woche den Demokraten Laxheit bei der nationalen Sicherheit vorwarf, wollte er die Opposition auf seinen harten Irak-Kurs verpflichten. Der Fraktionschef der Demokraten im Senat, Tom Daschle, giftete daraufhin beleidigt zurück, dass das Weiße Haus den Krieg politisiere. Doch Bushs Rechnung scheint aufzugehen. Nach einer aktuellen Umfrage der "Washington Post" steht er mit einer Zustimmungsquote von 67 Prozent nach wie vor unangefochten da. Nur 13 Prozent der Amerikaner geben ihrem Präsidenten die Hauptschuld für die großen Probleme in der Wirtschaft. Immerhin 61 Prozent halten einen US-Angriff für gerechtfertigt, um den irakischen Staatschef Saddam Hussein aus dem Amt zu vertreiben. 34 Prozent lehnen dies ab.

Sollte sich die internationalen Verbündeten allerdings dagegen sperren, sind 46 Prozent für eine Militär-Aktion und 47 Prozent dagegen. 29 Prozent sehen in den Anschlägen vom 11. September die Ursache, 21 Prozent glauben an normale konjunkturelle Schwankungen. Viele Demokraten setzen in der Irak-Frage auf multilaterale Abstimmung, um sich gegen Bush zu positionieren. "Die Vereinten Nationen sind die erste Instanz für jegliches Vorgehen gegen den Irak", sagte der Senator Christopher Dodd. Alles andere würde die Koalition gegen den Terrorismus gefährden, so Dodd. "Man beginnt nicht, indem man ihnen eine Waffe an den Kopf hält", erklärte der Abgeordnete Jim McDermott, der sich in diesen Tagen in Bagdad aufhält. Und sein Kollege David Bonior forderte: "Lasst die Waffeninspektoren der Uno ihren Job machen."

Die Demokraten stehen vor einem Dilemma. Unterstützen sie Bushs scharfe Gangart, verstärken sie das innenpolitische Momentum des Präsidenten. Stellen sie sich quer, werden sie von der Regierung als vaterlandslose Gesellen abgestempelt. Bleibt also nur ein "Ja, aber", was allerdings die klare Botschaft verwischt. Ein knallharter Anti-Kurs nach dem Vorbild Barbara Streisands ist so gut wie ausgeschlossen - die Hollywood-Schauspielerin schrieb in einem Brief an US-Parlamentarier, Bush sei eine größere Gefahr als Saddam. Zuvor hatten mehr als 4 000 amerikanische Intellektuelle von Noam Chomsky bis Robert Altman die Marschroute der Administration heftig kritisiert: "Wir werden uns der Maschinerie des Krieges widersetzen", hieß es in mehreren Zeitungs-Anzeigen.

Die Demokraten tüfteln derzeit an einer eigenen Irak-Resolution, die möglicherweise noch in dieser Woche den Kongress passiert. Als sicher gilt, dass das Weiße Haus mit seiner Maximal-Forderung nicht durchkommt. So wollen die Demokraten einen potenziellen Militär- Einsatz auf den Irak begrenzen und nicht auf "die Wiederherstellung des Friedens in der Region" ausweiten. Auch dürften sie die Uno ins Spiel bringen. Ob die Opposition mit dieser differenzierenden Wortwahl Erfolg hat, steht auf einem anderen Blatt. Al Gore muss morgen aufpassen, dass es ihm nicht geht wie dem demokratischen Fraktionschef im Repräsentantenhaus, Richard Gephardt. Der wetterte in der vergangenen Woche im Kongress gegen den "ruinösen wirtschaftspolitischen Kurs" der Regierung. Doch die amerikanischen Medien nahmen davon keine Notiz.

Quelle: Handelsblatt

Michael Backfisch
Michael Backfisch
Handelsblatt / Korrespondent
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