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Alcopop-Steuer soll bis Jahresende 5 Millionen Euro bringen

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung erhofft sich aus der neuen Sondersteuer auf Alcopop-Mixgetränke Zusatzeinnahmen von rund fünf Millionen Euro bis zum Jahresende. Offen sei aber, ob der geschätzte Betrag auch erzielt werden könne, sagte Gesundheits-Staatssekretärin Marion Caspers-Merk (SPD).

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung erhofft sich aus der neuen Sondersteuer auf Alcopop-Mixgetränke Zusatzeinnahmen von rund fünf Millionen Euro bis zum Jahresende. Offen sei aber, ob der geschätzte Betrag auch erzielt werden könne, sagte Gesundheits-Staatssekretärin Marion Caspers-Merk (SPD).

Sie wies darauf hin, dass die Mittel nicht «im Staats-Säckel verschwinden», sondern in die Suchtvorbeugung fließen. Seit diesem Montag wird auf die besonders bei Jugendlichen beliebten alkoholischen Mischgetränke die Sonderabgabe von 80 oder 90 Cent je Flasche erhoben. Um Jugendliche vor Nikotinsucht zu bewahren, ist für Zigarettenpackungen zudem eine Mindestgröße von 17 Stück vorgeschrieben. Damit soll verhindert werden, dass über so genannte Kiddy-Packs Preiserhöhungen aus der dreistufigen Nikotinsteuer- Erhöhung unterlaufen werden, sagte die Parlamentarische Staatssekretärin.

Auch bei alkoholischen Getränken werde die Regierung darauf achten, dass Jugendliche nicht wegen der Verteuerung bei Alcopops auf andere wein- oder bierhaltigen Getränke ausweichen. «Wir werden eine Substitution nicht zulassen.» An die Getränkeindustrie appellierte sie, jungen Leuten mehr alkoholfreie und «weniger langweilige» Alternativen als Apfelschorle anzubieten.

Die SPD-Politikerin setzt darauf, dass die mit der Neuregelung verschärften Bestimmungen des Jugendschutzes vom Handel beachtet und dies von den Bundesländern durch Stichproben-Kontrollen überwacht wird. Im Zweifel sollten sich Kassierinnen an den Kassen der Supermärkte den Ausweis von Jugendlichen zeigen lassen: Alcopopos dürfen nur an Erwachsene (18 Jahre und älter) abgegeben werden. Caspers-Merk verwies auf das Beispiel Frankreichs, wo eine vergleichbare Sonderabgabe zu einem «dramatischen» Absatzrückgang bei Alcopops geführt habe.

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