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Union: Scharping hat Unwahrheit gesagt

In der Flugaffäre um Rudolf Scharping (SPD) sind aus der Union erneut schwere Vorwürfe gegen den Verteidigungsminister laut geworden.

Reuters BERLIN. Im Streit über die Mallorca- Flüge von Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hat Unions-Fraktionschef Friedrich Merz dem Minister vorgeworfen, er habe "offensichtlich nicht die Wahrheit" gesagt. Merz nannte Scharping zudem am Mittwoch im Deutschlandfunk im Ministeramt untragbar. Es gebe widersprüchliche Aussagen, wer die Maschine der Bundeswehr für den Flug am Mittwochabend voriger Woche nach Mallorca bestellt habe. Scharping hatte die Maschine nach seinen Worten nur genutzt, "weil das Flugzeug ohnehin verkehrte". Sein Ministerium räumte am Mittwoch jedoch ein, dass Verkehrsminister Kurt Bodewig (SPD) das Flugzeug nicht angefordert habe. Die Union forderte Bodewig auf, in der für Montag geplanten Sondersitzung des Verteidigungsausschusses zu erscheinen.

Scharping war am Mittwoch voriger Woche nach der Bundestags- Sondersitzung zum Mazedonien-Einsatz nach Mallorca zurückgeflogen, wo er den Urlaub mit seiner Lebensgefährtin Kristina Gräfin Pilati verbrachte. In derselben Maschine kehrte Bodewig auf die Mittelmeerinsel zurück. Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) wurde bei einem Zwischenstopp in Italien zur Fortsetzung seines Urlaubs abgesetzt. Scharping verbrachte die Nacht auf Mallorca und flog am nächsten Morgen mit einer anderen Bundesmehr-Maschine zum Truppenbesuch nach Mazedonien, von wo er noch am selben Tag nach Mallorca zurückkehrte.

Scharping hatte gesagt, er habe den Rückflug nach Mallorca am Mittwochabend nur genutzt, "weil das Flugzeug ohnehin verkehrte". Ein Sprecher Bodewigs sagte in einem ZDF-Bericht am Dienstagabend aber, Bodewig habe den Flug nach Mallorca nicht veranlasst. "Wir haben kein Flugzeug der Luftwaffe bestellt."

Das Verteidigungsministerium erklärte am Mittwoch, die Planung und Koordinierung des Fluges sei "ausschließlich Angelegenheit der Ministerbüros" gewesen. "Bundesminister Scharping zu unterstellen, er habe die Unwahrheit gesagt, wird zurückgewiesen", hieß es in einer in Berlin verbreiteten Pressemitteilung. Vom Büro Schilys habe eine Anforderung für den Flug nach Pisa vorgelegen. "Von Minister Bodewig war bekannt, dass er im Urlaub auf Mallorca war." Scharping sei die Planung erst vorgelegt worden, "als die Büros die Mitflüge koordiniert hatten". Danach erst habe Scharping entschieden, den Flug so durchzuführen.


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