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Allawi besucht umkämpfte Stadt Nadschaf

Bagdad (dpa) - Bei einem Überraschungsbesuch in der umkämpften Schiiten-Stadt Nadschaf hat der irakische Ministerpräsident Ijad Allawi am Sonntag die aufständischen Milizionäre zum Abzug aus dem Wallfahrtsort aufgefordert.

Bagdad (dpa) - Bei einem Überraschungsbesuch in der umkämpften Schiiten-Stadt Nadschaf hat der irakische Ministerpräsident Ijad Allawi am Sonntag die aufständischen Milizionäre zum Abzug aus dem Wallfahrtsort aufgefordert.

«Die Gesetzlosen» - wie er die Milizionäre des radikalen Schiiten-Predigers Muktada el Sadr nannte - müssten die Stadt «unverzüglich» räumen. Bei den heftigen Kämpfen in Nadschaf wurden nach Angaben von Krankenhäusern von Freitag bis Sonntag mindestens 87 Iraker getötet und fast 300 verletzt. Das US- Militär verlor nach eigenen Angaben fünf Soldaten.

Am Vortag hatte der Regierungschef eine bedingte Amnestie für kleinere Vergehen im Zusammenhang mit Widerstands- und Terroraktivitäten verkündet. Staatsminister Adnan el Dschanabi gab am Sonntag in Bagdad bekannt, dass die Übergangsregierung die Todesstrafe wieder eingeführt hat.

Dem US-Militär war es am Samstag nach eigenen Angaben gelungen, die Milizionäre der so genannten Mahdi-Armee vom heiligen Friedhof von Nadschaf zu vertreiben. Am Sonntag kontrollierten die Freischärler aber weiter die Altstadt, wo sie sogar neue Kampfstellungen aushoben. Augenzeugen berichteten am Sonntagnachmittag außerdem von neuen schweren US-Bombardements des Friedhofs. Der in Nadschaf lebende spirituelle Führer der Schiiten im Irak, Großajatollah Ali el Sistani, war am Freitag nach London gereist, um sich wegen eines Herzleidens behandeln zu lassen.

Verhältnismäßig ruhig blieb es am Sonntag in der Bagdader Schiiten-Vorstadt Sadr-City. Aber auch hier waren überall bewaffnete Kämpfer der «Mahdi-Armee» zu sehen. Die Gefechte in der Vorstadt waren am Freitag und Samstag eskaliert. Das Gesundheitsministerium in Bagdad registrierte in Sadr-City am Samstag und in der Nacht zum Sonntag 22 Tote und 166 Verletzte.

Nach der von Allawi verkündeten Amnestie gehen Personen, die ihre Komplizenschaft mit Aufstands- oder Terrorzellen innerhalb von 30 Tagen anzeigen und umfassend offen legen, straffrei aus. Voraussetzung ist, dass sie noch nicht verhaftet, angeklagt oder verurteilt sind und dass sie nicht selbst an Morden, Vergewaltigungen oder Plünderungen beteiligt waren. Er habe die Gesetzesverordnung unterzeichnet, «um es diesen Personen zu ermöglichen, in die irakische Zivilgesellschaft zurückzukehren und sich am Wiederaufbau des Iraks zu beteiligen», erklärte Allawi.

Zugleich gab Allawi die Schließung des Büros des arabischen TV- Senders El Dschasira in Bagdad bekannt. Der Sender muss seine Aktivitäten im Irak für einen Monat einstellen. Allawi begründete die Maßnahme damit, dass El Dschasira immer wieder «Kriminelle» in seinen Sendungen zu Wort kommen lasse. Das irakische Volk müsse vor solchen «Ermutigungen für Kriminelle» geschützt werden. Der Sender, der nur mit Satellitenantennen empfangen werden kann, ist bei Gegnern der US-Truppenpräsenz und der Übergangsregierung im Irak beliebt.

Staatsminister Dschanabi erklärte am Sonntag, die Todesstrafe könne künftig wieder bei Mord, Gefährdung der nationalen Sicherheit und Drogenhandel angewendet werden. Er betonte, die Todesstrafe solle nicht wie zu Zeiten des gestürzten Präsidenten Saddam Hussein Hinrichtungen Tür und Tor öffnen. Unter Saddam waren mehr als 100 Straftaten mit der Todesstrafe geahndet worden. Die Todesstrafe war vom ehemaligen US-Zivilverwalter im Irak, Paul Bremer, im Mai 2003 ausgesetzt worden.

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