Alle A400M werden angeschafft
Struck will Bundeswehr-Reform fortsetzen

Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) will die Bundeswehrreform fortsetzen. Der eingeschlagene Weg sei Grundvoraussetzung für die außen- und sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit Deutschlands, sagte der Minister am Dienstag an der Führungsakademie in Hamburg.

ddp HAMBURG. Er fügte hinzu, die Bundeswehr verfüge noch nicht über alle erforderlichen und angemessen Fähigkeiten für das gesamte Aufgabenspektrum. Er nannte dabei die Teilnahme an multinationalen und streitkräfteübergreifenden Einsätzen.

Das Material der Bundeswehr entspreche "oft nicht mehr dem Stand der Technik", räumte der Minister ein. Es sei teilweise älter als die Menschen, die es nutzten. Struck bekräftigte, das Transportflugzeug A-400M werde wie vorgesehen in 73 Exemplaren für die Bundeswehr beschafft. Damit würden die entsprechenden internationalen Verpflichtungen eingehalten. Das erste Exemplar eines neuen Schützenpanzers werde die Truppe ab Mitte 2005 bekommen.

Struck äußerte sich auch zur Diskussion um eine mögliche deutsche Beteiligung an einem Militäreinsatz im Irak. In dieser Debatte gehe "vieles durcheinander", bemängelte der SPD-Politiker. Es sei zwingend erforderlich, jede Entscheidung in diesem Zusammenhang auf der Grundlage des Völkerrechts zu treffen. Struck betonte, einem Regimewechsel mit militärischer Gewalt von außen werde er sich als Verteidigungsminister nicht anschließen. "Für Abenteuer ist diese Regierung nicht zu haben."

Zum Einsatz der Bundeswehr in den Hochwasserregionen sagte Struck, die Soldaten blieben dort, so lange es die Lage erfordere. Weit über 20 000 Soldaten und zivile Mitarbeiter hätten in den vergangenen Wochen "Schlimmeres verhindert". Sie hätten Leben gerettet und Menschen vor dem Ruin bewahrt.

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