Alles nur Spekulation
Verteidigungsministerium plant keine konkreten Einsätze

Das Bundesverteidigungsministerium hat bekräftigt, dass es gegenwärtig keine konkreten Einsatzplanungen der Bundeswehr für die Bekämpfung des internationalen Terrorismus gebe. In einer am Sonntag in Berlin verbreiteten Erklärung wies das Ministerium zugleich einen Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" zurück, nach dem in der militärischen Führung bereits über verschiedene Einsatzoptionen gesprochen worden sei.

dpa BERLIN. Die Zeitung berichtet über ein vertrauliches Treffen am 9. Oktober, in dem Generalinspekteur Harald Kujat etwa 50 hochrangige Generale und Admirale über entsprechende Untersuchungen des Ministeriums informiert habe.

Das Ministerium erklärte dazu: "Der Bericht der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung entbehrt jeder Grundlage." Weiter betonte ein Sprecher: "Es gibt keine konkrete Operationsplanung der Bundeswehr im Zusammenhang mit der Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Schon deshalb ist es falsch, dass konkrete Operationsplanungen besprochen sein sollen."

In der Erklärung bestätigt Generalinspekteur Kujat zugleich das Treffen vom 9. Oktober. In dieser Besprechung seien "Fähigkeiten und Maßnahmen im Zusammenhang mit den zusätzlich bereitgestellten finanziellen Mitteln in Höhe von 1,5 Mrd. DM erörtert worden". Zu den in dem Zeitungsbericht genannten Größenordnungen einzelner Militärverbände von 500 bis 6 000 Mann erklärte Kujat laut Ministerium: "Die im Bericht der FAZ genannten Verbandstypen und Größenordnungen waren nicht Gegenstand der Besprechung."

Weiter erläuterte das Ministerium: "Die anwesenden Generale haben Hinweise für Verbesserungsmöglichkeiten gegeben, die in den Maßnahmenkatalog des Bundesministeriums der Verteidigung zur Verbesserung der Reaktionsfähigkeit der Streitkräfte eingearbeitet wurden." Dies betreffe die Fähigkeiten der Bundeswehr wie beispielsweise Aufklärung, Mobilität oder Schutz der Soldaten.

Der Ministeriumssprecher wies "nochmals mit allem Nachdruck jede Spekulation zu allen militärischen Planungen zurück". Da es derzeit "keine operativ konkretisierten Anforderungen" gebe, bestehe auch "kein Entscheidungsbedarf in der Bundesregierung oder für den Bundestag".

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