Am Rande des Wirtschaftsforums
Müller: Es gibt keinen Streit mit Eichel über Prognosen

Bundeswirtschaftsminister Werner Müller (parteilos) hat Berichte zurückgewiesen, er streite sich mit Finanzminister Hans Eichel (SPD) über die Zuständigkeit für die Konjunkturprognosen der Regierung. "Es gab keinen Streit mit Eichel, damit das deutlich ist", sagte Müller am Freitag am Rande des Wirtschaftsforums des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim.

Reuters MANNHEIM. Wenn "irgendwelche Erbsenzähler aus den Ministerien" Vermerke hin und her schöben, bedeute das noch lange keine Auseinandersetzung zwischen den beiden Ministern. Müller bekräftigte zugleich, er werde sich auch weiterhin zur Konjunktur äußern.

Das "Handelsblatt" hatte am Donnerstag berichtet, Eichel habe den Wirtschaftsminister bereits im Mai dazu aufgefordert, sich zurückhaltender zur gesamtwirtschaftlichen Lage zu äußern und die Internetseite mit dem Titel "Wirtschaftsfakten" nicht weiter zu betreiben. Die Zeitung hatte einen angeblichen Vermerk des Finanzministeriums zu diesem Thema abgedruckt, auf den Müller die Worte "Wir machen weiter wie bisher" geschrieben haben soll. Beide Ministerien hatten einen Kommentar zu dem Bericht abgelehnt.

Eichels Vorgänger Oskar Lafontaine (SPD) hatte die volkswirtschaftliche Grundsatzabteilung mit der Zuständigkeit für die Wirtschaftsprognosen in das Finanzministerium geholt. Müller verlangt diese Kompetenz zurück. Nach Angaben aus Regierungskreisen wird diese Frage aber nicht mehr in dieser Legislaturperiode geklärt.

Müller unterstrich seinen Anspruch auch am Freitag, indem er sich erneut zu den Konjunkturaussichten äußerte. Die Prognose der Bundesregierung für ein Wirtschaftswachstum von zwei Prozent in diesem Jahr sei eine vorsichtige Vorhersage, sagte er. "Wir werden uns zum Jahresende wundern, weil dann werden wir vielleicht darüber liegen." Noch vor einer Woche hatte Müller in einem Redetext von einem möglichen "Nullwachstum" im zweiten Quartal dieses Jahres gesprochen und das Regierungsziel von zwei Prozent für das gesamte Jahr 2001 in Frage gestellt. Dies löste Unmut im Finanzministerium aus. Allerdings relativierte Müller diese Aussagen später wieder.

Führende Wirtschaftsforscher hatten in jüngster Zeit ein Wachstum von zwei Prozent in diesem Jahr als unrealistisch bezeichnet. Das Ifo-Institut hat bisher mit 1,2 % die pessimistischste Prognose abgegeben.

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