Amerikaner ziehen Beschwerde bei der WTO zurück
USA lenken im Streit um brasilianisches Patentgesetz ein

Im Streit um ein Patentgesetz, das billigere Aids-Medikamente in Brasilien ermöglicht, haben die USA eingelenkt. Sie zogen nach Angaben eines brasilianischen Vermittlers vom Montag ihre Beschwerde bei der Welthandelsorganisation (WTO) zurück, mit der sie gegen das brasilianische Gesetz vorgehen wollten.

ap GENF. Dieses gestattete der Regierung, auf der Herstellung von bestimmten Produkten im Land zu bestehen. Beide Länder hätten sich nun verständigt, erklärte der Vermittler Jose Alfredo Graca Lima.

Der US-Handelsbeauftragte Robert Zoellick sagte in Washington, mit der Vereinbarung könne man jetzt auf das gemeinsame Ziel hinarbeiten, die Ausbreitung des HI-Virus zu unterbinden. Die USA hatten sich im Februar bei der WTO darüber beschwert, dass das brasilianische Gesetz von 1996 die Patentvorschriften verletze.

Brasilien sicherte laut Graca Lima im Gegenzug zu, den USA rechtzeitig Bescheid zu geben, bevor die Regierung von ihrem Recht auf Durchsetzung der Herstellung im eigenen Land Gebrauch macht. Damit sollten Konsultationen ermöglicht werden. Die internationale Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen begrüßte die Vereinbarung.

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