Anfangsverdacht der Korruption: Kieler Finanzminister unter Druck

Anfangsverdacht der Korruption
Kieler Finanzminister unter Druck

Bereits an diesem Donnerstag wird der Finanzausschuss des Landtags Rechenschaft zu schweren Vorwürfen des Landesrechnungshofs gegen Claus Möller (SPD) verlangen. Er werde außerdem eine schnellstmögliche Sitzung der Haushaltsprüfgruppe beantragen, sagte FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki am Sonntag in Kiel. Der Rechnungshof wirft dem Ministerium vor, wesentliche Vorschriften des Vergabe- und Haushaltsrechts verletzt und sich nicht für das günstigste Angebot entschieden zu haben.

dpa KIEL. Die Staatsanwaltschaft geht auch dem Anfangsverdacht der Korruption nach: Im Mittelpunkt steht nach einem Bericht der "Lübecker Nachrichten" eine frühere Mitarbeiterin des Ministeriums, die als Projektleiterin maßgeblich an der Entscheidung für die Bietergemeinschaft Debis/SAP beteiligt gewesen sein soll und vor einem Jahr zu SAP wechselte.

Bei dem Großauftrag ging es 1998 um den Kauf eines Computer-Systems für die Landesverwaltung. Das Land habe dafür ein Verfahren angesetzt, das für Beschaffung, Betrieb und Pflege einschließlich Personalkosten im Laufe von 15 Jahren 419 Mill. ? (819 Mill. DM) teuer werde. Die Unternehmensgemeinschaft Debis/SAP habe den Zuschlag des Ministeriums bekommen, obwohl das ausgewählte Verfahren "fast drei Mal so teuer wie der günstigste Anbieter" ist, heißt es in dem Bericht, aus dem die "Lübecker Nachrichten" zitierten.

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