Angebliche Kanzler-Äußerung zur Lohnrunde 2002
IG Metall droht mit Ausstieg aus Bündnis für Arbeit

Die IG Metall hat Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) mit einem Ausstieg aus dem Bündnis für Arbeit gedroht. Sie reagierte damit auf angebliche Äußerungen Schröders, die Lohnrunde 2002 im Bündnis zu behandeln.

dpa BERLIN. Sollte der Kanzler diese Aussage nicht zurücknehmen, "kann es für die IG Metall keine weitere Mitarbeit im Bündnis geben", erklärte ihr Vorsitzender Klaus Zwickel am Mittwoch in Frankfurt. Er forderte DGB-Chef Dieter Schulte auf, kurzfristig ein Sondertreffen der Gewerkschaftsvorsitzenden zur Zukunft des Bündnisses einzuberufen.

Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye wies die Auslegung zurück, Schröder wolle Tarifverhandlungen ins Bündnis verlagern. Der Kanzler habe nur von Impulsen für die Tarifpolitik aus dem Bündnis gesprochen. Die Tarifparteien seien "frei und das wird auch durch das Bündnis nicht eingeschränkt".

Das "Handelsblatt" hatte berichtet, Schröder wolle die Tarifrunde 2002 im Bündnis behandeln. "Wir werden uns im Bündnis für Arbeit auch in Zukunft um die Tarifpolitik kümmern", sagte er laut Zeitung. Dabei wolle er an die moderaten Lohnabschlüsse der Vorjahre anknüpfen und weitere Vereinbarungen forcieren. "Wir wollen im Bündnis Verabredungen über tarifpolitische Grundsätze treffen." In der Metall- und Chemie-Industrie stehen 2002 Lohnverhandlungen an.

Gegen Einmischung

Zwickel und der Vorsitzende der IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Hubertus Schmoldt, verbaten sich eine Einmischung in die Tarifpolitik. "Für die IG Metall ist es unannehmbar, die Tarifpolitik und insbesondere die Lohnpolitik zum Bündnisthema zu machen", erklärte Zwickel. "Das Bündnis für Arbeit kann genauso wenig tarifliche Vereinbarungen treffen wie Gesetze verabschieden."

Zwickel forderte Schulte auf, etwa am Rande des Verdi - Gründungskongresses Ende dieser und Anfang nächster Woche ein Sondertreffen der Gewerkschaftsvorsitzenden zum Bündnis einzuberufen. Dabei solle die Haltung der Gewerkschaften zur Zukunft des Bündnisses abgestimmt werden. Vor einiger Zeit hatten die IG Medien und die Gewerkschaft Handel, Banken und Versicherungen für einen Ausstieg aus dem Bündnis plädiert.

Auch Schmoldt reagierte verärgert auf die Schröder-Äußerungen. Es sei nicht Aufgabe des Kanzlers, den Tarifparteien zu sagen, was sie machen sollen. Die Äußerungen des Kanzlers seien - falls sie so stimmten - nicht "nur ungeschickt, sondern auch belastend". Damit heize Schröder die Debatte über einen Ausstieg der Gewerkschaften aus dem Bündnis wieder an.

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