Angeschlagener Parteichef
Alles wird besser, aber nichts wird gut

Von wegen Linksruck: Der SPD-Chef Kurt Beck kehrt aus der Osterpause nach Berlin zurück und zieht eine Zwischenbilanz seiner bisherigen Amtszeit. Wegen sinkender Umfragewerte und der leidigen Kanzlerkandidaten-Debatte ist die Stimmung dabei mindestens bertreten.

BERLIN. Der Frühling ist da, die Blumen sprießen. Aber nicht nur die. Auch die Spaltpilze machen sich breit. Vor allem in der SPD. "Pilze", doziert der Vorsitzende mit botanischem Sachverstand, "muss man ausdörren".

Wenn das so einfach wäre! Es ist Montag. Zwanzig Tage hat sich der SPD-Vorstand nun wegen der Osterferien nicht getroffen. Während Parteichef Kurt Beck daheim in der Pfalz und an der Mosel ausspannte, sind seine Umfragewerte und die der Partei in den Keller gesackt. Die halbe Republik lacht sich schlapp über eine Partei, die ernsthaft die Urwahl des Kanzlerkandidaten debattiert, obwohl sie bislang keinen Bewerber hat. Doch im Sitzungsaal des Willy-Brandt-Hauses bemüht man sich um Business as usual: "Wir müssen die Linie halten", fordert Beck.

Fast eine Stunde lang zieht der angeschlagene Parteichef eine Zwischenbilanz seiner zweijährigen Amtszeit. Er hat sein Bestes gegeben, keine Frage. Nur die Umwelt und vor allem die Medien meinten es nicht gut mit ihm. Eine einzige Änderung habe er mit der Verlängerung des Arbeitslosengeldes an der Agenda 2010 vorgenommen, rechtfertigt sich Beck nach Teilnehmerangaben. Für weitere Eingriffe stehe er nicht zur Verfügung. Trotzdem werde überall von einem "Linksruck" geschrieben.

Und fehlende inhaltliche Impulse? Er habe doch zahlreiche Themen angestoßen, verteidigt sich Beck und verweist auf die Leistungsträger- und Prekariats-Debatten. Doch müssten die Anstöße aus der Partei auch aufgegriffen werden. Von den schlechten Umfragen werde er sich nicht kirre machen lassen: Er denke nicht ans Aufgeben.

Insgesamt wird die Stimmung in der Runde als betreten wahrgenommen. Fast ausschließlich Vertreter der Parteilinken melden sich zu Wort und betonen, an der Basis sei die Lage viel besser als in den Umfragen. Die Linken monieren vor allem, dass Vertreter des konservativen Parteiflügels Beck angeblich nicht hinreichend unterstützen. Von den prominenten Modernisierern meldet sich alleine Umweltminister Sigmar Gabriel in der Debatte zu Wort. Er hält einen fulminanten Vortrag, der allgemein als bemerkenswert empfunden wird. Wortreich stellt er sich vor Beck, doch zwischen den Zeilen blitzt Kritik durch. "Was soll ich nun meinem Bezirksvorstand aus Berlin berichten?", fragt er provokativ.

Zumindest eines kann Gabriel verkünden: Die Geisterdebatte über die Urwahl des Kandidaten ist offiziell beendet. "Ärgerlich" sei die Diskussion, "zur Unzeit" und "ohne strategisches Ziel", moniert Generalsekretär Hubertus Heil nach der Sitzung: "Ich gehe davon aus, dass wir die nicht weiterführen." Dies, bestätigen Teilnehmer, ist einhellige Meinung des 40-köpfigen Gremiums.

Und was ist mit Hessen, wo die Landeschefin Andrea Ypsilanti gerade angekündigt hat, sie wolle "zu gegebener Zeit" einen neuen Anlauf für eine Tolerierung durch die Linkspartei unternehmen? "Über Regierungsbildungen wir auf Länderebene entschieden", wiegelt Heil ab. Aber Beck hatte kürzlich erklärt, er sei sicher, dass Ypsilanti nicht zweimal gegen dieselbe Wand laufen wede. "Es gilt das, was Kurt Beck gesagt hat", bestätigt Heil: "Bis auf weiteres".

Alles wie immer also bei der SPD. Als richtig aufmunternd empfinden auch die meisten Teilnehmer die Sitzung nicht. Ironisch zitiert ein alter Fahrensmann beim Herausgehen die DDR-Kultband Silly: "Alles wird besser, aber nichts wird gut."

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