Anhörung der neuen EU-Kommissare aus den Beitrittsländern
Erhobenen Hauptes zurück nach Europa

Es war ein historischer Moment der besonderen Art. Zum ersten Mal standen am Dienstag neue EU-Kommissare aus den zehn Beitrittsländern vor dem Europaparlament in Brüssel Rede und Antwort. Eine "Übung in parlamentarischer Demokratie und Transparenz" sollte die insgesamt dreitägige Anhörung sein, sagte Parlamentspräsident Pat Cox zum Auftakt. An die zehn neuen Kommissare, die ihr Amt am 1. Mai antreten, würden hohe Maßstäbe angelegt, so Cox. Vor allem ihre "Integrität" wollten die EU-Abgeordneten unter die Lupe nehmen.

BRÜSSEL. Doch was dann kam, hatte nichts mit den berüchtigten Kreuzverhören zu tun, die das Parlament zu Beginn der Prodi-Kommission im Jahr 1999 organisierte. Statt mit kritischen Fragen musste sich die erste Kandidatin - die amtierende lettische Außenministerin Sandra Kalniete - mit Details der europäischen Agrar- und Fischereipolitik herumschlagen. Weil sie künftig mit Agrarkommissar Franz Fischler zusammenarbeitet, klopften die Parlamentarier ihre Meinung zu den EU- Fischfangquoten und zur Reform der Zuckermarktordnung ab.

Ihre Erfahrungen in sibirischen Straflagern, in denen Kalniete die ersten 16 Lebensjahre verbrachte, spielten ebenso wenig eine Rolle wie ihre umstrittenen Bemerkungen bei der Leipziger Buchmesse. Nazismus und Kommunismus seien "gleich kriminell" gewesen, hatte die künftige EU-Kommissarin vor zwei Wochen gesagt - und damit Proteste beim Zentralrat der Juden ausgelöst. Der Leipziger Skandal sei eine "rein deutsche Debatte", rechtfertigte der Abgeordnete Elmar Brok (CDU/EVP) seine EU-Kollegen. Ohnehin handele es sich um eine "Anhörung light", da die neuen Kommissare zunächst nur für sechs Monate benannt werden und kein eigenes Portfolio bekommen. Spötter sprechen deshalb sogar von "Praktikanten" oder von "EU-Kommissaren zweiter Klasse".

Kalniete ficht dies jedoch nicht an. Sie begreift ihre neue Aufgabe ohnehin nicht als Expertin für Agrar- und Fischereipolitik. "Meine Rolle sehe ich darin, die Erweiterung in den gegenwärtigen EU-Staaten zu erklären", sagte die 51-Jährige in Brüssel. Außerdem wolle sie den Beitrittsländern die Funktionsweise der EU nahe bringen. Die auf 25 Länder wachsende Union brauche "mehr Kommunikation", um "die Distanz zu den Bürgern zu überwinden", sagte die Lettin. In ihrer Heimat gebe es jedoch kaum Vorbehalte: "Wir kommen erhobenen Hauptes zurück nach Europa", betonte Kalniete. Schon unter dem "totalitären Regime" der Sowjetunion sei sie eine überzeugte Europäerin gewesen. Die Erweiterung, so gab sich die frühere Unabhängigkeitskämpferin sicher, werde sich als "der große Katalysator" für eine erneuerte EU erweisen.

Seite 1:

Erhobenen Hauptes zurück nach Europa

Seite 2:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%