Anhörung vor Bezirksgericht
Napster will mit Urheberschutz Schließung verhindern

Die Musiktauschbörse Napster hat am Freitag vor Gericht Fortschritte beim Schutz von Urheberrechten angeführt, um eine drohende Schließung zu verhindern.

Reuters SAN FRANCISCO. In den nächsten Tagen werde auf der Website www.napster.com eine Software installiert, mit der urheberrechtlich geschützte Musiktitel herausgefiltert werden können, sagte Napster-Anwalt David Boies bei der Anhörung vor einem Bezirksgericht in San Francisco. Die US-Musikindustrie forderte das Gericht dagegen auf, ohne Verzögerung eine einstweilige Verfügung gegen Napster zu erlassen. Über Napster tauschen Millionen Internet-Nutzer komprimierte Musikdateien.

Die vor knapp zwei Jahren von einem US-Teenager gegründete Tauschbörse hat eigenen Angaben inzwischen 60 Mill. registrierte Nutzer. Die fünf größten Musikunternehmen hatten Napster Urheberrechtsverletzung vorgeworfen, weil Sänger, Bands und Musikkonzerne am Tausch der Dateien nichts verdienen. Mit ihrer Klage wollen sie die Schließung der Website erreichen. Davon wäre einer Studie zufolge in Deutschland jeder zehnte Internet-Nutzer betroffen.

Das Bezirksgericht unter dem Vorsitz von Richterin Marilyn Hall Patel hatte bereits im Sommer eine einstweilige Verfügung gegen Napster erlassen, die praktisch das Aus für die Börse bedeutete. Napster ging daraufhin vor ein Berufungsgericht, das aber Mitte Februar ebenfalls im Sinn der Musikindustrie entschied. Das Berufungsgericht verwies den Fall zurück an das Bezirksgericht, das die Verfügung nun präzisieren soll. Nach den bisherigen Gerichtsentscheidungen muss Napster seine Nutzer künftig daran hindern, urheberrechtlich geschützte Musiktitel zu tauschen.

Hilfsprogramm zur Ausblendung bestimmter Titel

In das Napster-System werde ein Hilfsprogramm eingebaut, das bestimmte Titel ausblende, sagte Napster-Anwalt Boies am Freitag. "Das Problem ist aber, dass dies noch negative Auswirkungen auf die Leistung des Systems hat." Die klagende Musikindustrie wollte dagegen einen Aufschub der Verfügung gegen Napster durch technische Fragen nicht hinnehmen. "Unserer Meinung nach sollte es in diesem späten Stadium (des Verfahrens) keine Verhandlungen über Formate geben", sagte der Anwalt der US-Musikindustrie, Russ Frackman.

Bezirksrichterin Patel sagte, sie wolle eine faire und praktikable Lösung finden, um den Schutz von Urheberrechten durchzusetzen. In Gerichtsnahen Kreisen war es zuvor für unwahrscheinlich erachtet worden, dass die Richterin sofort eine neue Verfügung erlassen würde. Patel hätte diese Möglichkeit aber, die umgehend zur Schließung von Napster führen würde.

Beim deutschen Napster-Partner Bertelsmann wurde am Freitag noch nicht mit einem Urteil gerechnet. "Wir warten erst das Resultat der Anhörung ab, aber mit einem Urteilsspruch rechnen wir nicht", sagte der Sprecher der für Napster zuständigen Bertelsmann eCommerce Group (BecG), Alexander Adler.

Der deutsche Medienkonzern war im Herbst aus der Reihe der klagenden Medienunternehmen ausgeschert und mit Napster eine Allianz eingegangen. Danach soll Napster mit einem Kredit der BeCG in einen auf Mitgliedschaft basierenden Service umgewandelt werden. Anschließend soll die Bertelsmann Music Group (BMG) ihre Klage gegen Napster fallen lassen und ihr Repertoire zur Verfügung stellen. Bertelsmann hat die anderen großen Musikunternehmen Sony, Warner, Universal und EMI eingeladen, sich daran zu beteiligen.

Konzerne halten Milliarden-Angebot für unzureichend

Die Konzerne haben das bisher aber nicht getan und auch ein Milliarden-Angebot von Napster für Lizenzen als unzureichend abgelehnt. Bei der Anhörung führten die Napster-Anwälte am Freitag an, dass sie weiter auf eine baldige Einigung mit der Musikindustrie hofften. Universal und Sony haben allerdings bereits angekündigt, mit einer gemeinsamen Website gegen Napster konkurrieren zu wollen.

Der Allianz von Napster und Bertelsmann haben sich bisher nur die beiden großen unabhängigen Großunternehmen Edel Music aus Deutschland und TVT Records aus den USA angeschlossen. "Wir hoffen, dass Napster nicht gestoppt wird, bevor daraus eine legale und seriöse Plattform entwickelt werden kann", sagte Edel-Music-Sprecher Andre Schirmer.

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